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Arten von Flurbereinigungsverfahren

Informationen Amt24-Sachsen Redaktion

DETAILS:


Das Flurbereinigungsrecht sieht verschiedene Verfahrensarten vor. Die anzuwendende Verfahrensart richtet sich danach, welche Ziele im Verfahrensgebiet erreicht werden sollen und welche Maßnahmen hierfür notwendig sind. Dabei reicht die Spannweite von kleinen, schnellen und auf rein freiwilligen Vereinbarungen basierenden Verfahren (Freiwilliger Landtausch) bis hin zu Verfahren, die zur Vermeidung von Enteignungen durchgeführt werden (Unternehmensflurbereinigungen).


Folgende Verfahrensarten sind möglich:

Regelflurbereinigung

Die Regelflurbereinigung ist das Standardverfahren. Mit ihr werden umfassende Lösungen und Hilfen bei der Erhaltung, Gestaltung und Entwicklung der Wirtschafts-, Wohn- und Erholungsfunktion der ländlichen Räume angeboten.

Maßnahmen des ländlichen Wege- und Straßenbaus, der Dorfentwicklung, der Wasserwirtschaft, des Bodenschutzes, des Naturschutzes sowie der Landschaftspflege können realisiert werden. Durch die gleichzeitige Neuordnung aller Flurstücke können diese Maßnahmen zeitlich und räumlich konzentriert durchgeführt werden.

Vereinfachte Flurbereinigung

Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren werden insbesondere dann angeordnet, wenn nur einzelne Ziele einer Regelflurbereinigung erreicht werden sollen.

Die Vereinfachung gegenüber dem Regelverfahren liegt hauptsächlich darin, dass von der Aufstellung eines Wege- und Gewässerplanes abgesehen werden kann.

Unternehmensflurbereinigung

Unternehmensflurbereinigungen werden angeordnet, wenn durch Großbaumaßnahmen ("Unternehmen"), wie zum Beispiel Straßen, Bahntrassen oder Anlagen des Hochwasserschutzes ländliche Grundstücke in großem Umfang in Anspruch genommen werden. Damit Enteignungen einzelner Eigentümer vermieden werden, wird der entstehende Landverlust auf einen größeren Teil von Eigentümern verteilt. Nachteile für die allgemeine Landeskultur (zum Beispiel Durchschneidungsschäden) werden insbesondere durch die Neuordnung der Grundstücke minimiert.

Anordnungsvoraussetzung für ein Unternehmensverfahren ist, dass der Bauherr des Unternehmens zuvor eine Planfeststellung durchgeführt hat, hierfür eine Enteignung zugelassen ist und das Verfahren durch die zuständige Enteignungsbehörde beantragt wird.

Die Kosten des Verfahrens und der Behebung der Durchschneidungsschäden trägt der Unternehmensträger. Für das vom Unternehmen benötigte Land und für die entstehenden Nachteile wird eine Geldentschädigung geleistet.

Freiwilliger Landtausch

Beim freiwilligen Landtausch werden Grundstücke zwischen einigen wenigen Grundstückseigentümern auf rein freiwilliger Basis ausgetauscht. Meist wird dieses Verfahren innerhalb kleiner Verfahrensgebiete angewandt, um zersplittertes Grundeigentum zusammenzulegen, sofern Vermessungsarbeiten und Folgemaßnahmen nur in unwesentlichem Umfang notwendig sind.

Beschleunigte Zusammenlegung

Hierbei handelt es sich um ein Verfahren zur raschen Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft oder zur Durchführung notwendiger Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Dabei sind ein neues Wegenetz und sonstige größere Maßnahmen im Rahmen der ländlichen Entwicklung zunächst nicht erforderlich. Die Zusammenlegung erfolgt nach Möglichkeit durch Tausch ganzer Grundstücke.

Zusammenführung von Boden- und Gebäudeeigentum

Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) konnten unter bestimmten Voraussetzungen in der DDR Gebäude oder Anlagen auf den in die LPG eingebrachten Flächen errichten. Dies geschah in der Regel ohne Rücksicht auf die Grundstücksgrenzen. Es stehen also Gebäude der LPG auf (teilweise mehreren) fremden Grundstücken.

Da das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) derartiges getrenntes Eigentum an Gebäuden und Boden mit Ausnahme von Erbbaurechten nicht vorsieht und unterstellt, dass Gebäude immer dem Grundstückseigentümer gehören, wurde mit dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) ein Verfahren zur Zusammenführung dieses Eigentums eingeführt. Zunächst wird versucht, eine freiwillige Vereinbarung zwischen den Eigentümern herbeizuführen (Freiwilliger Landtausch). Können sich die Boden- und Gebäudeeigentümer nicht einigen, wird durch die Flurbereinigungsbehörde ein Bodenordnungsverfahren durchgeführt. Dabei wird auf der Grundlage einer amtlichen Wertermittlung ein Tauschplan erarbeitet und umgesetzt.


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