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Plauener Stadtnachrichten

30.08.2016

Erklärung der Stadt Plauen zu Veranstaltungen
in den Weberhäusern

Areal der Weberhäuser bei Nacht mit Blick Richtung Innenstadt.

Areal der Weberhäuser bei Nacht mit Blick Richtung Innenstadt.

Der Verein Unikat e.V. leistet mit seinen Mitgliedern seit nunmehr 15 Jahren wertvolle gemeinnützige Arbeit, insbesondere für Kinder.
Dies ist anerkannt und wird von öffentlicher Hand gewürdigt.
Der Verein erhält daher von städtischer Seite und vom Kulturraum Vogtland inzwischen finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt über 80 000 Euro an öffentlichen Geldern jährlich. Dennoch sind auch vom Betreiber der Weberhäuser Gesetze und Verordnungen einzuhalten. Die Zahl der Anwohnerbeschwerden (es handelt sich dabei keineswegs um anonyme Beschwerden) über Lärmbelästigung in den Nachtstunden, sowohl durch öffentliche als auch durch private Veranstaltungen in den Weberhäusern, nimmt zu. Letzter Anlass war eine Veranstaltung am
6. August. Wegen lauter Musik nach 22 Uhr hatten Anwohner die Polizei informiert. Daher hat die Ordnungsbehörde der Stadtverwaltung die Pflicht, auch die Interessen der Anwohner zu wahren und den Unikat e.V. auf die Notwendigkeit der Einhaltung insbesondere der Nachtruhe hinzuweisen.

Gutnachbarliches Miteinander erfordert Toleranz auf beiden Seiten.
Die Stadt Plauen und der Unikat e.V. rechnen mit der wohlwollenden Toleranz der Anwohner. Dies setzt voraus, dass abgesehen von einigen genehmigten Ausnahmen, die Nachtruhe an den Wochenende gewahrt bleibt, das Nachtruhebedürfnis der Anwohner geachtet wird.

In einem entsprechenden Schreiben aus der Ordnungsbehörde ist daher der Unikat e.V. auf seine Pflichten als Veranstalter bzw. Vermieter hingewiesen worden. Der Unikat e.V. hat sich ebenso wie alle anderen Veranstalter (Malzhaus, Parktheater, Festhalle, Spitzenfestverein, Initiative Plauen, …) an die gesetzlichen Regelungen und Verordnungen und die laut Genehmigung erteilten Auflagen zu halten.

Um die beliebten Veranstaltungen der Weberhäuser langfristig zu ermöglichen, ist die Stadtverwaltung gern bereit, zwischen den Interessen des Vereins und der Anwohner zu vermitteln.

Regelungen der Polizeiverordnung der Stadt Plauen

Nachtruhe nach § 10 Abs. 1

Der Schutz der Nachtruhe gilt generell für alle. Als Nachtzeit an Werktagen gilt die die Zeit von 22 bis 6 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 22 bis 7 Uhr. In dieser Zeit sind alle Handlungen, die die Nachtruhe stören, zu unterlassen. Des Weiteren dürfen nach § 11 Abs. 1 der Polizeiverordnung mechanische und elektroakustische Geräte zur Lauterzeugung nur so benutzt werden, dass unbeteiligte Personen nicht erheblich belästigt werden.

Anzeige von Öffentliche Vergnügungen nach § 17 Abs. 1

Wer eine öffentliche Vergnügung veranstalten will, hat dies der
Stadt Plauen unter Angabe der Art, des Ortes und der Zeit der Veranstaltung sowie der Zahl der zu erwartenden Teilnehmer sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn anzuzeigen. … Eine öffentliche Vergnügung liegt vor, wenn mit einem gewissen Aufwand besondere Vorbereitungen getroffen oder Einrichtungen bereitgehalten werden, welche Interessierten Gelegenheit zur aktiven oder passiven Beteiligung an der Unterhaltung bieten sollen, bei der der Zutritt nicht nur einem durch persönliche Beziehungen verbundenen Personenkreis gestattet ist.

Zulassung von Ausnahmen nach § 18

Entsteht für den Betroffenen eine unzumutbare Härte, so kann die
Stadt Plauen Ausnahmen von den Vorschriften dieser Polizeiverordnung zulassen, sofern keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. Die Ausnahme kann mit Auflagen und Bedingungen versehen werden.

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