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Plauener Stadtnachrichten

23.12.2016

Winterdienst vor der eigenen Haustür

Gefahr durch Glatteis -  Winterdienst vor der eigenen Haustür

Gefahr durch Glatteis - Winterdienst vor der eigenen Haustür

Wer heute vor die Haustür trat, erlebte eine glatte Überraschung.
Der städtische Winterdienst räumt die Straßen und städtischen Wege, die privaten Wege müssen von den Eigentümern geräumt werden. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Gehwege mit entsprechenden Stoffen "abzustumpfen", wie zum Beispiel mit Granulat, Splitt oder Sand. Nachzulesen sind die Regeln in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Plauen.

Alle Fakten kurz gefasst auf einen Blick:

Wer ist für den Winterdienst auf Gehwegen verantwortlich?

Die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Gehwege sind:

  • a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten und abgegrenzten Teile der öffentlichen Straßen einschließlich Treppenanlagen
  • b) in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung ein Streifen in einer Breite von 1,50m am Rande des dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Grundstücks (Fahrbahnrand)

Darf der Grundstückseigentümer die Arbeiten übertragen?

Ja. Aber: Wenn eine Firma oder die Mieter mit der Schneebeseitigung beauftragt werden, sollte der Grundstückseigentümer die Verpflichtungen aus der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung diesen zur Auflage machen und die Ausführung kontrollieren, denn trotz Übertragung der Aufgabe bleibt der Grundstückseigentümer in der Verantwortung.

Wann ist der Winterdienst durchzuführen?

Auf den Gehwegen sind an Werktagen ab 6.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8.00 Uhr Schnee und Glätte zu beseitigen. Bis 20.00 Uhr muss das so oft wiederholt werden, wie es zur Verhütung von Gefahren erforderlich ist.

Wie ist der Winterdienst durchzuführen?

Die Gehwege sind auf einer Breite von mindestens 1,50 m zu räumen und zu streuen. Ist der Gehweg schmaler, so ist die gesamte Gehwegbreite zu beräumen. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen ist ein Streifen von 1,50 Metern Breite beginnend von der Grundstücksgrenze zum öffentlichen Verkehrsraum freizuhalten. An den Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse sind die Gehwege so von Schnee freizuhalten und bei Glätte zu bestreuen, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen gewährleistet ist. Die Winterwartung auf den Fuß- und Verbindungswegen hat entsprechend den Regelungen für die Gehwege zu erfolgen.
Es darf kein geschlossener Schneewall am Gehweg- oder Fahrbahnrand angehäuft werden. Durchgänge sind freizuhalten.

Welches Streumittel ist geeignet?

Bei Eis- und Schneeglätte sind die Gehwege mit entsprechenden Stoffen "abzustumpfen", wie zum Beispiel mit Granulat, Splitt oder Sand. Nach der Winterperiode ist das Streugut unverzüglich wieder zu entfernen.
Die Verwendung von Salz und sonstigen auftauenden Stoffen ist grundsätzlich verboten. Ausnahmen gibt es bei besonderen klimatischen Ausnahmefällen - wie Eisregen, oder eben an gefährlichen Stellen wie Treppen, Rampen, Brückenauf- und -abgängen, bei starkem Gefälle bzw. bei Steigungen oder ähnlichen Gefahrenstellen.
Die Empfehlungen des Herstellers, insbesondere Aufwandsmenge und Konzentration sind zu beachten. Baumscheiben und/oder begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz bestreut, salzhaltiger Schnee darf auf ihnen nicht abgelagert werden.

Was passiert bei Nichtbeachtung der Winterdienstpflicht?

Wird die Winterdienstpflicht nicht im gebotenen Umfang erfüllt, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer Geldbuße und/oder Zwangsmaßnahmen geahndet werden kann. Wird jemand verletzt, kann ein Strafverfahren gegen den Grundstückseigentümer eingeleitet werden.

Wo ist das geregelt?

Geregelt ist dies in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Plauen.

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