Anfrage Stadtrat Rico Kusche, SPD/Initiative-Plauen-Fraktion, in der Sitzung des Stadtbau- und Umweltausschusses der Stadt Plauen vom 02.12.2024, TOP 4. Anfragen, öffentlicher Teil:
Stadtrat Rico Kusche (SPD/Initiative-Plauen-Fraktion) fragt, welchen jährlichen Finanzbedarf die Stadtverwaltung Plauen sieht, um die in ihrer Baulast liegenden Straßen dauerhaft in einem guten Zustand zu erhalten.Und welchen jährlichen Finanzbedarf die Stadtverwaltung Plauen sieht, um den in den letzten Jahren entstandenen Investitionsrückstau aufzuarbeiten.
Bürgermeisterin Kerstin Wolf antwortet:
Einen Richtwert nennt das Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenunterhaltung
(M FinStraKom).
Hiernach lag der jährliche Finanzbedarf im Jahr 2019 bei 1,30 Euro pro Quadratmeter
Unter Berücksichtigung der bisherigen Preisänderungen sind nunmehr 2,05 Euro pro Quadratmeter anzusetzen.
Dies bedeutet, bei einer Gesamtfläche der Verkehrsanlagen der Stadt Plauen von 2.999.804 Quadratmetermüssten theoretisch 6.149.598 Euro zur Verfügung stehen.
Diese Mittel sollen der Erhaltung von Straßen während ihrer Lebensdauer dienen. Sie umfassen kleinere Maßnahmen bis hin zur Erneuerung der Deckschichten.
Mittel für grundhafte Erneuerung sind hierbei nicht berücksichtigt. Die Personalkosten der Straßenunterhaltung sind Bestandteil der Ermittlung.
Im Haushaltsplan 2025 sind für das FG Tiefbau (eine Sachbearbeiterin) und für das FG Stadtwirtschaft (1 Teamleiter, 6 Straßenwärter, 1 Bauhofwart, 1 Wegemeister und 1 Auszubildender) insgesamt 622.456 Euro eingeplant.
Demnach müssten theoretisch noch 5.527.142 Euro für die Straßenunterhaltung zur Verfügung stehen.
Der Finanzbedarf um alle städtischen Straßen der Zustandsnoten 4 und 5 zu erneuern wurde im Mai 2024 ermittelt. Er beträgt ca. 87,5 Millionen Euro.