21. Finanzausschuss tagt
Am Donnerstag, dem 11. November 2021, findet die 21. Sitzung des Finanzausschusses um 16.30 Uhr in der Festhalle, kleiner Saal, statt.Die Sitzung steht unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.
Für Gäste gilt:
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen, dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen.
Sitzplätze für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.
Festlegung des Oberbürgermeisters der Stadt Plauen
Unter Ausübung des Hausrechts gemäß § 22 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der
Stadt Plauen legt Oberbürgermeister Zenner folgende Regelung fest, die ab 08.11.2021 gilt:
Soweit durch die jeweils geltenden Corona-Vorschriften und Corona-Verordnungen nichts
Anderes explizit geregelt ist, wird bei Gremiensitzungen der Stadt Plauen auf die 3-G-Regel
verzichtet, wenn der tagesaktuelle Inzidenzwert am Tag der jeweiligen Sitzung 100 nicht überschreitet. Ab einem tagesaktuellen Inzidenzwert über 100 ist für die jeweilige Sitzung
die 3-G-Regel anzuwenden!
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter den »AHA-Regeln«, aufgeführten Verhaltensempfehlungen unbedingt zu beachten sind.
Das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Sitzplatzes ist damit ebenso erforderlich, wie das Wertlegen auf genügend Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern.
Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert von 35 eine Kontaktdatenerfassung aller Teilnehmer der jeweiligen Sitzung durchgeführt werden. Gäste müssen ein Kontaktdatenformular ausfüllen.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teiles stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2021 Drucksachennummer: 0480/2021
3. Beschlussfassung
3.1. Annahme einer Spende von der Elterninitiative Vogtland für die Pflanzung eines Baumes an der Alten Elsterbrücke
Drucksachennummer: 0477/2021
3.2. Annahme einer Spende des Soroptimist International Club Plauen/Vogtland für die Pflanzung eines Baumes im Stadtpark am Teich
Drucksachennummer: 0478/2021
3.3. Annahme einer Spende von der bauplanung plauen für die Pflanzung von 3 Bäumen in Höhe der Fabrikstraße am Elsterdamm
Drucksachennummer: 0479/2021
3.4. Übertragung von Vermögen - Waldgrundstücke an den Eigenbetrieb Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0470/2021
4. Vorberatung
4.1. Mitwirkung der Berufsfeuerwehr im Rettungsdienst
Drucksachennummer: 0487/2021
4.2. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Maßnahme «Grundhafter Ausbau Gehwege Eugen-Fritsch-Straße« im Bereich Stresemannstraße bis Heinrichstraße
Drucksachennummer: 0484/2021
4.3. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Maßnahme «Grundhafter Ausbau Gehwege Bergstraße« im Bereich Stresemannstraße bis Heinrichstraße
Drucksachennummer: 0485/2021
4.4. Ertüchtigung der K 7807 - Obermarxgrüner Straße - Anteil Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0488/2021
4.5. Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für die Gewerbefläche an der Obermarxgrüner Straße
Drucksachennummer: 0458/2021
4.6. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab 2022
Drucksachennummer: 0451/2021 (erneute Vorberatung)
5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Ausschuss finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen