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Datum: 03.12.2021

22. Finanzausschuss tagt

Am Donnerstag, dem 9. Dezember 2021, findet die 22. Sitzung des Finanzausschusses um 16.30 Uhr in der Festhalle, kleiner Saal, statt.
Die Sitzung steht unter Leitung von Bürgermeister Steffen Zenner.

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Für Gäste gilt:
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen, dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen.
Sitzplätze für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.

Festlegung des Oberbürgermeisters der Stadt Plauen: Ab einem tagesaktuellen Inzidenzwert über 100 gilt für die Sitzung die 3-G-Regel. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter den »AHA-Regeln« aufgeführten Verhaltensempfehlungen unbedingt zu beachten sind.
Das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Sitzplatzes ist damit ebenso erforderlich wie das Wertlegen auf genügend Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern.
Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert von 35 eine Kontaktdatenerfassung aller Teilnehmer der jeweiligen Sitzung durchgeführt werden. Gäste müssen ein Kontaktdatenformular ausfüllen.
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Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teiles stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung öffentlicher Teil
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Finanzausschusses am 16.09.2021
1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Finanzausschusses am 14.10.2021
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters

2. Information
2.1. Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2021
Drucksachennummer: 0518/2021

3. Beschlussfassung
3.1. Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 28.08.2021 - 19.11.2021
Drucksachennummer: 0517/2021

4. Vorberatung
4.1. 2. Änderungsvertrag des Vertrages zwischen der Stadt Plauen und der Erich Ohser-e.o.plauen Stiftung
Drucksachennummer: 0471/2021
4.2. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in 2021 für die Gewerbesteuerumlage
Drucksachennummer: 0493/2021
4.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Drucksachennummer: 0500/2021

5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zum Ausschuss finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen