Aus den Beschlüssen der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen vom 20.05.2025

Abberufung eines ordentlichen Mitgliedes aus dem Ältestenrat der Stadt Plauen

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Abberufung von Herrn Stadtrat Jörg Schmidt als ordentliches Mitglied aus dem Ältestenrat der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-1

Neuberufung eines ordentlichen Mitgliedes in den Ältestenrat der Stadt Plauen

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt im Wege der Einigung, Herrn Stadtrat Michael Petzold als ordentliches Mitglied in den Ältestenrat der Stadt Plauen für die CDU-Fraktion zu berufen.

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-2

Abberufung eines Mitgliedes aus dem Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten der

Stadt Plauen

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Abberufung von Herrn Stadtrat Jörg Schmidt aus dem Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-3

Neuberufung eines Mitgliedes in den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten der

Stadt Plauen

Der Stadtrat der Stadt Plauen beruft im Wege der Einigung Herrn Stadtrat Michael Petzold in den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-4

Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Kultur- und Sportausschuss

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt im Wege der Einigung die widerrufliche Berufung von Herrn Peter Beck als sachkundigen Einwohner in den Kultur- und Sportausschuss des Stadtrates der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; 5 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-5

Aufhebung der Haushaltssperre für die Nutzung von KI

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Aufhebung der durch den Stadtrat am 17.12.2024 beschlossenen Haushaltssperre für das Schlüsselprodukt 111607 - Informationstechnik - „KI in der Verwaltung“.

Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-6

2. Erhöhung der Eintrittspreise für die Gastspiele der Puppentheater Zwickau gGmbH

1. Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die folgende 2. Erhöhung der Eintrittspreise für die Gastspiele der Puppentheater Zwickau gGmbH (gemäß Änderungsblatt zu dieser Vorlage):

An der Vorstellungskasse wird ein Aufschlag von 2,00 EUR je Karte erhoben (außer Kinder- Gruppenpreis). Inhaber des Plauen-Passes erhalten nach Verfügbarkeit montags bis freitags kostenfreie Karten der Vorstellungskasse. Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung mit dem Vermerk „B“ im Ausweis erhalten

freien Eintritt.

2. Der Stadtrat der Stadt Plauen beauftragt den Oberbürgermeister, die Anlage zum Dienstleistungsvertrag vom 27. September 2016 in der Fassung des 2. Nachtrages vom 4. Januar 2019 mit der Theater Plauen-Zwickau gGmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Sandra Kaiser, entsprechend des Beschlusspunktes 1 neu zu vereinbaren.

3. Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt, dass künftig die Eintrittspreise analog der Puppentheater Zwickau gGmbH erhoben werden.

Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-7

Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die

Maßnahme “Verfügungsfonds - ZIZ“

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 227.000 EUR für die Maßnahme “Verfügungsfonds - ZIZ“ (Maßnahmennummer 18E-000054).

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme; 1 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr.: 9/25-8

Satzung über die Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrsatzung)

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Satzung der Stadt Plauen über die Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrsatzung) zum 01.01.2025 unter Beachtung des Änderungsblattes zu dieser Vorlage. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Plauen über die Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrsatzung) vom 22.11.2004 und die Satzung der Stadt Plauen über die Entschädigung von Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrentschädigungssatzung) vom 12.12.2008 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-9

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen

(Feuerwehrkostensatzung)

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrkostensatzung). Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Plauen (Feuerwehrkostensatzung) vom 23.11.2012 sowie die Satzung der Stadt Plauen über die Erhebung von Kosten für die Durchführung der Brandverhütungsschau (Brandverhütungsschaukostensatzung) vom 05.01.2008 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; 1 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr.: 9/25-10

Aus dem nichtöffentlichen Teil:

Höhergruppierung einer Arbeitnehmerin im Geschäftsbereich I, Fachbereich

Jugend/Soziales/Schule/Sport, Kinder- und Jugendeinrichtungen

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Höhergruppierung als Leiterin eines Hortes im Geschäftsbereich I, Fachbereich Jugend/Soziales/Schulen/Sport, Kinder- und Jugendeinrichtungen rückwirkend ab 01.01.2025.

Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen; keine Nein-Stimmen; keine Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-11GS

Ehrung verdienter Persönlichkeiten 2025

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimme; 14 Nein-Stimmen; 2 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-16GS

Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gemäß Ehrungssatzung wurde erreicht.

Über die weiteren Vorschläge wurde wie folgt abgestimmt.

Die erforderliche Mehrheit gemäß Ehrungssatzung wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung des Ehrenbürgerrechts.

Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen; 17 Nein-Stimmen; 3 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-13GS

Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gemäß Ehrungssatzung wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung des Ehrenbürgerrechts.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme; 36 Nein-Stimmen; 2 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-14GS

Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gemäß Ehrungssatzung wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme; 19 Nein-Stimmen; 1 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr.: 9/25-15GS

Die erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates (22) wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimme; 22 Nein-Stimmen; 3 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-15GS

Die erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates (22) wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 20 Ja-Stimme; 17 Nein-Stimmen; 2 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-16GS

Die erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates (22) wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimme; 26 Nein-Stimmen; 1 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-16GS

Die erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates (22) wurde nicht erreicht.

Der Stadtrat der Stadt Plauen beschließt die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Plauen.

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme; 18 Nein-Stimmen; 5 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr.: 9/25-16GS

Die erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates (22) wurde nicht erreicht.