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Datum: 22.11.2021

Morgen tagt der Stadtrat

Am Dienstag (23. November) tagt der Stadtrat. Beginn ist 15:30 Uhr in der Festhalle, großer Saal. Das sind unter anderem die Themen:

  • Mitteilung über die Zusammensetzung von Fraktionen im Stadtrat der Stadt Plauen
  • Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in den Ausschüssen
  • Bericht zur Zwischenrevision des Forstbetriebes der Stadt Plauen
  • Beschlussfassungen:
    • Forstlicher Wirtschaftsplan 2022
    • Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung Gewerbeflächenentwicklungsbilanz 2021 und Standortblätter
    • Grundstücksverkehr (Verkauf Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 2a
  • Wahl eines Friedensrichters sowie eines Friedensrichters als Stellvertreter
  • Abberufung als Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Plauen
  • Vertragsübernahme zum Betrieb und Erhalt der Freizeitanlage Parkeisenbahn Syratal Plauen
  • Änderung des Schulsprengels der Grundschulen der Stadt Plauen
  • Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung entgangener Elternbeiträge aufgrund der COVID-19-Pandemie an die freien Träger von Kitas
  • Mitwirkung der Berufsfeuerwehr im Rettungsdienst
  • Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab 2022
  • Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen für
    • die Maßnahme “Grundhafter Ausbau Gehwege Eugen-Fritsch-Straße“
    • für die Maßnahme “Grundhafter Ausbau Gehwege Bergstraße“
  • Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für die Gewerbefläche an der Obermarxgrüner Straße
  • Ertüchtigung der K 7807 - Obermarxgrüner Straße - Anteil Stadt Plauen

Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen

Hinweise

Coronabedingt gelten weiterhin Vorsichtsmaßnahmen. Die Veranstaltung ist öffentlich, die Zuschauersitze sind begrenzt. Bitte Maske mitbringen.

Bei den Gremiensitzungen der Stadt Plauen wird die 3-G-Regel ab einer Inzidenz von über 100 angewendet. Dies ist aktuell der Fall.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen. Sitzplätze für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter den »AHA-Regeln«, aufgeführten Verhaltensempfehlungen weiterhin unbedingt zu beachten sind. Das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Sitzplatzes ist damit ebenso erforderlich, wie das Wertlegen auf genügend Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern. Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert ab 35 eine Kontakterfassung aller Teilnehmer der Sitzung durchgeführt werden.

Bild vergrößern: Stadtratsitzung in der Festhalle Plauen Ellen Liebner
Stadtratsitzung in der Festhalle Plauen