Stadtrat tagt im Rathaus mit Live-Übertragung und mit Einwohnerfragestunde
Am Dienstag, dem 09.04.2024, findet die 52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Plauen statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.
Die Sitzung kann auch im Internet unter www.plauen.de/stadtrat live verfolgt werden.
Hinweis: Der Zugang zum Ratssaal ist nur über den derzeitigen Haupteingang an der Herrenstraße über das Treppenhaus bzw. mit dem Fahrstuhl in die 1. Etage möglich ist.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Abberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 1018/2024
1.2. Tagesordnung
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 12.03.2024
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25. März 2024 zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das „MDR JUMP Osterfeuer"
Drucksachennummer: 1043/2024
2.2. Information über die erste Auswertung der Geschäftskreisänderungen 2022
Drucksachennummer: 1027/2024
3. Beschlussfassung
3.1. Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH (WbG Plauen mbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1029/2024
3.2. Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH (WbG Plauen mbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken Drucksachennummer: 1030/2024 3.3. Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1031/2024
3.4. Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Plauener Straßenbahn GmbH (PSB GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1032/2024
3.5. Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plau en GmbH (AEP GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1033/2024
3.6.Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH (AEP GmbH) aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1034/2024
3.7.Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der BÄDER PLAUEN GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1035/2024
3.8. Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BÄDER PLAUEN GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1036/2024
3.9. Entsendungswiderruf der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke -Erdgas Plauen GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1037/2024
3.10. Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke-Erdgas GmbH aufgrund Änderung der Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 1038/2024
3.11. Grundstücksverkehr Verkauf des Flurstückes Nr. 605/14 der Gemarkung Chrieschwitz
Drucksachennummer: 0997/2024
3.12. Grundstücksverkehr Verkauf der Flurstücke Nr. 1058/20 und 923/19 jeweils der Gemarkung Oberlosa
Drucksachennummer: 1002/2024
3.13.3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht“ am 01.12.2024 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 1008/2024
3.14.4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht“ am 15.12.2024 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 1009/2024
3.15. Fortschreibung Teilschulnetzplanung allgemeinbildende Schulen und Schulen des zweiten Bildungsweges des Vogtlandkreises 2024
Drucksachennummer: 1014/2024
3.16. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2024 für die Baumaßnahme Parktheater -Bühne mit Überdachung
Drucksachennummer: 0999/2024
3.17. Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKo) Haselbrunn 2024-2038 zur Neuaufnahme in das Bund -Länder- Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)"; Ergänzung zur Gebietskulisse „Haselbrunn 2024 - 2038“
Drucksachennummer: 1012/2024
3.18. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme „Abbrüche nach Duldungsverfahren – Abbruch Julius-Fucik- Straße 23“
Drucksachennummer: 1013/2024
3.19 Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion -Stärkung Plauen als Hochschulstandort -Punkt 1, Reg.-Nr. 379-24 -Stellungnahme der Verwaltung (Punkt 1.)
3.20. Antrag der FDP-Fraktion - Betreibung eines Bistros in der „Fabrik der Fäden", Reg. -Nr. 384-24 -Stellungnahme der Verwaltung
4. Einwohnerfragestunde
5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat und der Ausschüsse finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen
Die Live-Übertragung finden Sie unter www.plauen.de/stadtrat
