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Datum: 19.10.2021

24. Stadtratssitzung der Stadt Plauen

Die 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am
Dienstag, dem 26. Oktober 2021,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen, großer Saal
unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.

Für Gäste gilt:

Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen, dass die Stadtratssitzung
in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen
(u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen.
Sitzplätze für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.

Unter Ausübung des Hausrechts gemäß § 22 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates
legt Oberbürgermeister Zenner folgende Regelung fest:
Soweit durch die jeweils geltenden Corona-Vorschriften und Corona-Verordnungen nichts Anderes explizit geregelt ist, wird bei Gremiensitzungen der Stadt Plauen auf die 3-G-Regel bzw. die 2-G-Regel verzichtet.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter den »AHA-Regeln«,
aufgeführten Verhaltensempfehlungen unbedingt zu beachten sind.
Das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Sitzplatzes ist damit ebenso erforderlich,
wie das Wertlegen auf genügend Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern.
Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert ab 35 eine Kontakterfassung aller Teilnehmer
der Sitzung durchgeführt werden.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0441/2021
1.2. Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0448/2021
1.3. Tagesordnung
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters

2. Information
2.1. Antrag der CDU-Fraktion - Konzept zur Stärkung der Innenstadt
Reg.-Nr. 219-21

3. Beschlussfassung
3.1. Sitzungskalender 2022 für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Drucksachennummer: 0417/2021
3.2. Tourismuskonzept 2021
Drucksachennummer: 0421/2021
3.3. Namenssuche "Weisbachsches Haus Plauen - Deutsches Forum für Textil und Spitze"
Drucksachennummer: 0444/2021
3.4. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung Speichererweiterung Nutanix
Drucksachennummer: 0454/2021
3.5. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung entgangener Elternbeiträge aufgrund der COVID-19-Pandemie an die freien Träger von Kitas
Drucksachennummer: 0452/2021
3.6. Einzelvorhaben 3 des Modellvorhabens »ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden« Erweiterung Stadtbad Plauen unter Nutzung regenerativer Energien
Drucksachennummer: 0450/2021
3.7. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme «Bezuschussung Privater Investitionen im Fördergebiet Plauener Mitte« - Objekt Klostermarkt 8
Drucksachennummer: 0453/2021
3.8. Ernennung des gewählten Beigeordneten des Geschäftsbereichs I zum hauptamtlichen Beamten auf Zeit
Drucksachennummer: 0463/2021
3.9. Bestellung der Beigeordneten als Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Drucksachennummer: 0460/2021
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)


Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen