34. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Dienstag, dem 20. September 2022,um 15.30 Uhr im großen Saal der Festhalle Plauen, unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 05.07.2022
1.3. Niederschrift über die 33. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 21.07.2022
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 05.07.2022
1.6. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2022
Drucksachennummer: 0682/2022
2.2. Information zu den Ergebnissen der Änderung des Sächsischen Straßengesetzes
Drucksachennummer: 0689/2022
3. Beschlussfassung
3.1. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern im Finanzausschuss
Drucksachennummer: 0699/2022
3.2. Sitzungskalender 2023 für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Drucksachennummer: 0668/2022
3.3. Verordnung über die Aufhebung der 3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 700/2022
3.4. 4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich der »Plauener Weihnacht" am Sonntag den 04.12.2022
Drucksachennummer: 0670/2022
3.5. 5. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach
§ 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich der »Plauener Weihnacht" am Sonntag den 18.12.2022
Drucksachennummer: 0671/2022
3.6. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2023 nach
§ 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des »Vogtländischen Musiktages mit Straßenfest« am 08.01.2023
Drucksachennummer: 0672/2022
3.7. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Drucksachennummer: 0680/2022
3.8. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für Zuschüsse an die
BÄDER PLAUEN GmbH
Drucksachennummer: 0681/2022
3.9. Sportstättenentwicklungsplanung der Stadt Plauen bis 2035, Teil A - Analyse und Bedarfsplanung
Drucksachennummer: 0571/2022
3.10. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0660/2022
3.11. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Fertigstellung des Anbaus einer Fluchttreppe
an der GS Herbart
Drucksachennummer: 0679/2022
3.12. Grundstücksverkehr (Kostenfreie Übertragung eines geeigneten städtischen Grundstücks für das »Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation«)
Drucksachennummer: 0678/2022
3.13. Modellvorhaben »ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden" - Beteiligungskonzept Stand 08.08.2022
Drucksachennummer: 0687/2022
3.14. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme
«Zuschuss sonstige Private ESF - östliche Bahnhofsvorstadt«
Drucksachennummer: 0666/2022
3.15. Antrag der SGI-Fraktion - Übertragung Stadtratssitzung -, Reg.-Nr. 266-22
- Stellungnahme der Verwaltung
3.16. Anträge zu Kita-App, Reg.-Nr. 273-22, 274-22, 275-22
- Stellungnahmen der Verwaltung
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen