36. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Mittwoch, dem 23. November 2022,um 16.30 Uhr im großen Saal der Festhalle Plauen, unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 20.09.2022
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 18.10.2022
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters - u. a. Hinweis Austauschblatt HH-Satzung 2023/2024
2. Information
2.1. Information zur Kündigung des Vertrages über Belegungsbindungen und Belegungsrechte für kommunalen Wohnraum in der Stadt Plauen durch die Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH zum 31.12.2022
Drucksachennummer: 0707/2022
3. Beschlussfassung
3.1. Abberufung von sachkundigen Einwohnern - Stadtbau- und Umweltausschuss
Drucksachennummer: 0737/2022
3.2. Verlängerung der kommunalen Werbeverträge in den Bereichen Plakatanschlag zu Werbezwecken, Stadtmöblierung und Uhrensäulen
Drucksachennummer: 0711/2022
3.3. Leasing-Rahmenvertrag zum JobRad
Drucksachennummer: 0647/2022
3.4. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für Zuschüsse an die BÄDER PLAUEN GmbH
Drucksachennummer: 0731/2022
3.5. Fortführung des Grundlagenvertrages zwischen den Städten Zwickau und Plauen zur Sicherung der Theater Plauen-Zwickau gGmbH ab 01.01.2023 sowie Änderung des Gesellschaftsvertrages
Drucksachennummer: 0701/2022
3.6. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes »Haselbrunn« in Form der Sanierungssatzung
Drucksachennummer: 0713/2022
3.7. 6. Änderung der Parkgebührenverordnung
Drucksachennummer: 0721/2022
3.8. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Grünflächenpflege der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0722/2022
3.9. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Entschlämmung des Reinsdorfer Teiches
Drucksachennummer: 0724/2022
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen