38. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Dienstag, den 31. Januar 2023,um 15.30 Uhr im großen Saal der Festhalle Plauen, unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung des Stadtrates am 20.12.2022
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Änderung zum Sitzungskalender 2023 für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Drucksachennummer: 0750/2022
2.2. 2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2023 nach
§ 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 27. Europäischen Bauernmarktes
am 05.03.2023
Drucksachennummer: 0762/2022
2.3. Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
Plauener Straßenbahn GmbH (PSB)
Drucksachennummer: 0769/2022
2.4. Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2023
Drucksachennummer: 0768/2022
2.5. Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 der GAV
Drucksachennummer: 0761/2022
2.6. »Europäischer Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE) 2021-2027 - GIHK Haselbrunn
mit Dobenauareal
Drucksachennummer: 0770/2022
2.7. Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße«, Abwägungsbeschluss
Drucksachennummer: 0747/2022
2.8. Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße«, Satzungsbeschluss
Drucksachennummer: 0748/2022
2.9. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Entschlämmung des Reinsdorfer Teiches
Drucksachennummer: 0782/2023
2.10. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Reg.-Nr. 278-22
- Aussetzung von Strom- und Gassperren für private Haushalte bei nachweislich finanzieller Notlage
Reg.-Nr. 278-22 NEU
- Stellungnahme der Verwaltung
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen