42. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet statt amDienstag, dem 26.06.2018,
um 15.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 797/2018
1.2. Tagesordnung
1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates am 29.05.2018
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates
am 29.05.2018
1.6. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Information über die Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates aufgrund personeller Veränderungen
Drucksachennummer: 798/2018
2.2. Vorgehen zur angemessenen Förderung der E-Mobilität in der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 792/2018
3. Beschlussfassung
3.1. Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen
Drucksachennummer: 799/2018
3.2. Hauptsatzungsänderung zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
Drucksachennummer: 762/2018
- Antrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 268/18
- Antrag der SPD/Grüne-Fraktion, Reg. Nr. 256/18, Stellungnahme der Verwaltung
- Antrag Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 295-18, Stellungnahme der Verwaltung
3.3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Plauen zum Zweiten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
Drucksachennummer: 775/2018
- Antrag CDU-Fraktion, Reg. Nr. 268/18
3.4. Verpachtung T. v. Flst. 90/1 Gemarkung Pfaffenhaus an die Falknerei Herrmann
Drucksachennummer: 812/2018
3.5. Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium
»Clara Wieck« Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium - GebSVoKo)
Drucksachennummer: 796/2018
3.6. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Anbau einer Künstlergarderobe
an das Malzhaus
Drucksachennummer: 803/2018
3.7. Umsetzung Bundesprogramm Schulhausbau
Drucksachennummer: 818/2018
3.8. 3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018
nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 806/2018
3.9. 4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018
nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 807/2018
3.10. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten
und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen
(Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)
Drucksachennummer: 789/2018
3.11. Bebauungsplan Nr. 031 »Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa Teil 1"
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Drucksachennummer: 794/2018
3.12. Bebauungsplan Nr. 031 »Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 1«
- Abwägungsbeschluss
Drucksachennummer: 795/2018
3.13. Erstellung einer Gewerbeflächenentwicklungsbilanz für die Stadt Plauen
Drucksachennummer: 808/2018
3.14. Antrag der CDU-Fraktion - Brandschutzbedarfsplan
Reg. Nr. 269-18
- Stellungnahme der Verwaltung
4. Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen