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Datum: 30.01.2019

47. Stadtratssitzung der Stadt Plauen mit Einwohnerfragestunde

Die 47. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet statt am
Dienstag, dem 5. Februar 2018,
um 15.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses.

Tagesordnung - öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 45. Sitzung des Stadtrates am 20.11.2018
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Berichtigung der Haushaltssatzung 2019
Drucksachennummer: 947/2019
2.2. Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 946/2019
2.3. Abberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen
Drucksachennummer: 937/2019
2.4. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen
Drucksachennummer: 921/2018
2.5. Grundstücksverkehr (Verkauf Gewerbegebiet Plauen-Neuensalz Süd)
Drucksachennummer: 924/2018
2.6. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2019
Drucksachennummer: 882/2018
2.7. Fortführung des Grundlagenvertrages der Theater Plauen-Zwickau gGmbH, Inanspruchnahme des "Kulturpaktes" sowie der finanzierungskonformen Änderung des Gesellschaftsvertrages unter Berücksichtigung der gemeinsamen Beschlussempfehlung vom 07.01.2019
Drucksachennummer: 940/2019
- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE., Reg. Nr. 358-19

2.8. Vor- und Entwurfsplanung für das "Textilzentrum Plauener Spitze im Weisbachschen Haus" (Museums- und Ausstellungsgestaltung)
Drucksachennummer: 863/2018
2.9. Beschluss zur Gewährung einer Förderpauschale für die Instandsetzung oder Modernisierung von Dach und Fassade einschließlich Außenanlagen für Baumaßnahmen privater Eigentümer
Drucksachennummer: 917/2018
2.10. Fortschreibung InSEK »Plauen 2033«, Kapitel 1-3
Drucksachennummer: 918/2018
2.11. Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Ideenwettbewerb B92
Reg.-Nr. 278-18 - Stellungnahme der Verwaltung
2.12. Antrag der CDU-Fraktion - Überarbeitung Flächennutzungsplan
Reg.-Nr. 300-18 - Stellungnahme der Verwaltung
2.13. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE.
- Einberufung »Zukunftskommission des Theaters Plauen-Zwickau"
Reg. Nr. 359-19
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
4. 17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde


Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen


Erneute Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019
Die erneute Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 ist leider aufgrund eines Fehlers an einer Position der Haushaltssatzung erforderlich, auf den die Rechtsaufsicht im Landratsamt des Vogtlandkreises aufmerksam gemacht hat. Am Zahlenwerk selbst ändert sich nichts. Durch die notwendige Berichtigung entsteht kein Zeitverzug im Zusammenhang mit der Prüfung durch die Rechtsaufsicht, Die ausführliche Begründung ist in der zugehörigen Vorlage Drucksachennummer 947/2019 im Ratsinformationssystem der Stadt Plauen ebenfalls unter www.plauen.de/vorlagen zu finden. In gedruckter Form liegt die Vorlage in der Pressestelle der Stadt Plauen.