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Datum: 16.05.2024

48. Sitzung des Finanzausschusses

Am Donnerstag dem 23.Mai 2024 findet die 48. Sitzung des Finanzausschusses um 16.30 Uhr im Rathaus, Sitzungszimmer 345 - (3.Etage) statt.
Sie Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung des Finanzausschusses am 28.03.2024
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters

2. Information
2.1. Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2024
Drucksachennummer: 1077/2024

3. Beschlussfassung
3.1. Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtepartnerschaften
Drucksachennummer: 1067/2024
3.2. Annahme einer Spende der Firma Chamaeleo Event Support GmbH an die Kita »Gänseblümchen« Jößnitz
Drucksachennummer: 1057/2024
3.3. Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 28.03.2024 - 25.04.2024
Drucksachennummer: 1074/2024
3.4. Annahme einer Spende von Herrn Dr. Utz Damm
Drucksachennummer: 1075/2024



4. Vorberatung
4.1. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches
Haus Fabrik der Fäden 1.BA
Drucksachennummer: 1054/2024
4.2. Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes
Jößnitzer Straße 9/11 in Plauen
Drucksachennummer: 1064/2024
4.3. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Possigweg
Drucksachennummer: 1060/2024
4.4. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Ausbau der Reinsdorfer Straße
Drucksachennummer: 1070/2024
4.5. Mietobjekt Kasernenstraße 2, Flurstück 3006 in Plauen
Drucksachennummer: 1079/2024
- Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 401-24 - Stellungnahme der Verwaltung
4.6. Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Drucksachennummer: 1061/2024
4.7. Antrag der CDU-Fraktion - Unterstützung für den Treffpunkt Melanchthonstraße durch die
Verwaltung -, Reg.-Nr. 389-24 - Stellungnahme der Verwaltung
4.8. Antrag der CDU-Fraktion - Auswertung der Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen
Feuerwehren (FFW) -, Reg.-Nr. 404-24 - Stellungnahme der Verwaltung
4.9. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Keine Haushaltskonsolidierung mit der
Grundsteuerreform -, Reg.-Nr. 402-24 - Stellungnahme der Verwaltung

5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)


Die Vorlagen zu den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen