Agri-Solaranlage in Unterlosa - Oberbürgermeister unterstützt Wunsch nach Bürgerinfoabend
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Stadtrat der Stadt Plauen am 24. Juni den Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung einer Agri-Solaranlage im Ortsteil Unterlosa gefasst.Oberbürgermeister Steffen Zenner betont die Bedeutung der Transparenz im weiteren Verfahren:
»Der Stadtrat als demokratisch gewähltes Gremium hat sich für das Projekt ausgesprochen. Nun liegt es an der SUNfarming Projekt GmbH, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern - insbesondere in Unterlosa - zu suchen und das Vorhaben verständlich zu erklären. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Kerstin Wolf, die für Bauangelegenheiten zuständig ist, setzen wir uns für die Durchführung eines Bürgerinfoabends durch den Investor SUNfarming Projekt GmbH ein. Diesem wurde zuständigkeitshalber dringend empfohlen, mit interessierten Anwohnern ins Gespräch zu kommen.«
Es ist zu beachten, dass es sich bei den betroffenen Flächen nicht um städtisches Eigentum handelt. Die Stadtverwaltung wurde ausschließlich auf Antrag des Vorhabenträgers tätig und hat die Beschlussvorlage auf Basis der eingereichten Unterlagen erstellt. Es handelt sich somit auch nicht um ein städtisches Vorhaben. Die inhaltliche Projektvorstellung erfolgte durch das Unternehmen selbst; die Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss oblag allein dem Stadtrat.
Hintergrund:
Der Antrag zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens wurde im November 2024 von der SUNfarming Projekt GmbH eingereicht. Das Unternehmen plant, auf der betreffenden Fläche eine Photovoltaik-Freiflächenanlage mit Doppelnutzungskonzept zu errichten. Konkret bedeutet das: Die Photovoltaik-Module sollen so installiert werden, dass gleichzeitig eine landwirtschaftliche Nutzung möglich ist - im vorliegenden Fall durch Weidehaltung von Rindern sowie Auslaufmöglichkeiten für Bio-Legehennen.
Die Gemeinde ist nach dem Baugesetzbuch dazu verpflichtet, auf Antrag eines Vorhabenträgers über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens zu entscheiden. Dieser ist der erste von insgesamt vier notwendigen Beschlüssen im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens. Es folgen noch der Auslegungsbeschluss, der Abwägungsbeschluss und der Satzungsbeschluss.
Deshalb hat die Stadtverwaltung Plauen gesetzesgemäß dem Stadtrat die entsprechende Beschlussvorlage für den sogenannten Aufstellungsbeschluss vorgelegt.
Mit dem jetzigen Beschluss, der durch den Stadtrat der Stadt Plauen getroffen wurde, erhält der Vorhabenträger die Möglichkeit, in das Bauleitplanverfahren einzusteigen und mit der Erarbeitung aller erforderlichen Gutachten und Planunterlagen zu beginnen sowie alle notwenigen Verfahrens- und Beteiligungsschritte durchzuführen.
Im Vorfeld der Abstimmung wurde das Projekt in öffentlicher Sitzung, die eine Teilnahme für die Plauener Bürgerschaft ermöglichte, ausführlich von Edith Seemann, Geschäftsführerin der SUNfarming Projekt GmbH, vorgestellt und auch in zwei nicht öffentlichen Lesungen im Stadtbau- und Umweltausschuss behandelt.
Die nicht öffentlichen Behandlungen wurden zunächst zum Schutz der Vorhabenträger und zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Thema mit anschließender Meinungsbildung durch die Stadträte angedacht.
Die anschließende Behandlung im Stadtrat konnte nicht nur im Ratssaal öffentlich verfolgt werden, die dargebotene Präsentation wurde zudem per Livestream übertragen. Jederzeit können sich auch jetzt noch Informationssuchende zu diesem Thema sämtliche Diskussionen und Meinungen kostenfrei online unter www.plauen.de/stadtrat ansehen.