Anfrage von Stadträtin Uta Seidel. Fraktion DIE LINKE, im Verwaltungsausschuss vom 17.04.2019
Stadträtin Uta Seidel, Fraktion DIE LINKE., hätte gerne gewusst, ob ermittelt werden kann, wie viele Behinderte der Stadt Plauen durch Antrag des Betreuers die Möglichkeit zur Teilnahme an der Europawahl hätten. Weiterhin möchte sie wissen, ob alle Wahllokale barrierefrei sind oder ob einzelne Wahllokale festgelegt werden bzw. nur die Briefwahl in Frage kommt.Bürgermeister Steffen Zenner antwortet auf diese Anfrage wie folgt:
»In der Stadt Plauen sind davon 15 Personen betroffen.
Es sind 28 Wahlräume barrierefrei. Dem Wähler wird mit der Wahlbenachrichtigung mitgeteilt, ob sein Wahlraum barrierefrei zu erreichen ist. In der noch zu veröffentlichenden Wahlbekanntmachung werden alle barrierefreien Wahlräume bekannt gemacht.«