Bilanz der Verkehrsüberwachung 2022
Im Straßenverkehr soll sich jeder sicher fühlen. Deshalb steht besonders der Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Fußgängern, Radfahrern und Mopedfahrern im Fokus der Verkehrsüberwachung.Die Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung der Stadt werden nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Überwachung des Straßenverkehrs durchgeführt.
»Entsprechend der darin enthaltenen Vorgaben wird vorrangig an Unfallschwerpunkten, vor Kitas, Schulen, in verkehrsberuhigten Bereichen und an besonderen Gefahrenstellen gemessen. Da die Kontrollen möglichst flächendeckend erfolgen sollen, wird mitunter auch präventiv überwacht«, so die Fachgebietsleiterin der Bußgeldstelle, Alexandra Wölfel.
Plauen betreibt aktuell sechs stationäre und zwei mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Darüber hinaus gibt es vier Rotlichtüberwachungsanlagen. Aktuell ist nicht geplant, weitere Messtechnik anzuschaffen.
Bei den Messungen wurden im vergangenen Jahr rund 32.750 Verstöße (2021: 34.200) im Zuge der Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung durch die Verwaltungsbehörde und die Polizei festgestellt.
Die mobile Geschwindigkeitsüberwachung löste in 12.423 Fällen (2021: 11.472) aus, die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in 16.255 Fällen (2021: 20.350) und die stationäre Rotlichtüberwachung in 4.047 Fällen (2021: 2.365).
Hierbei wurden Verwarnungen und Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 1.500.000 Euro (2021: 965.000 Euro) festgesetzt. »Die höheren Erträge begründen sich aus den deutlich höheren Geldbußen, die der seit 9. November 2021 gültige Bußgeldkatalog insbesondere für Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkverstöße beinhaltet.«, so Alexandra Wölfel.
Im Einzelnen:
Geschwindigkeitsüberwachung
Die sechs stationären Standorte bleiben bestehen, werden aber wie geplant mit weniger Messtechnik betrieben. Die vorhandenen Messanlagen sind wechselseitig sowohl mobil als auch stationär im Einsatz. Hierzu erfolgte im Ergebnis einer Ausschreibung letztes Jahr die Vergabe der Leistung an die Firma Jenoptik Robot GmbH.
Fallzahlen der einzelnen Standorte sind aufgrund der verschiedenen Betriebsdauer im Einzelnen nicht aussagekräftig.
Für die zwei Fahrzeuge zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung werden monatliche Einsatzpläne aufgestellt und veröffentlicht, die sicherstellen, dass eine flächendeckende Kontrolle stattfindet. Hierbei werden auch Hinweise aus der Bürgerschaft berücksichtigt.
Für Nachfragen und Irritation bei den Betroffenen sorgt eine Besonderheit des Bußgeldkatalogs, die seit 9. November 2021 gilt: Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts von 16 bis 20 km/h ist laut Bußgeldkatalog eine Geldbuße von 70 Euro vorgesehen (kein Punkt im Fahreignungsregister). Aufgrund der Höhe der Geldbuße müssen aber Gebühren und Auslagen erhoben werden, so steht es im Ordnungswidrigkeitengesetz. Diese liegen bei 28,50 Euro. Die Bußgeldstelle ist hier an die Gesetzeslage gebunden und zur Gebührenerhebung verpflichtet.
Rotlichtüberwachung
Rund 4000 Mal haben die Rotlichtüberwachungsanlagen 2022 ausgelöst. Die Rotlicht-Anlagen funktionieren korrekt, was bereits gerichtlich bestätigt wurde. Was allerdings mitunter passiert: Ein Verkehrsteilnehmer wird geblitzt, obwohl ein anderer den Fehler begangen hat. »Diese Situationen können wir anhand der Beweisfotos aufklären.«, versichert Alexandra Wölfel. Die Überwachungsanlagen lösen aus, wenn die Lichtsignalanlage Rot zeigt und die Induktionsschleifen, die sich kurz nach der Haltlinie befinden, überfahren werden.
Besonders an der Kreuzung Chamissostraße/Reißiger Straße schneiden beispielsweise viele Fahrzeugführer die Kurve beim Linksabbiegen von der Reißiger Straße auf die Chamissostraße. Die Fahrzeuge kommen so weit von ihrer Fahrspur ab, dass diese die Haltlinie auf der Linksabbiegerspur der Chamissostraße und somit auch die Induktionsschleife streifen.
Die Fahrzeugführer, die wartend an der roten Lichtsignalanlage stehen, werden vom auslösenden Blitz irritiert. Die so entstandenen Fälle werden nicht verfolgt.
Hierbei handelt es sich nicht um Fehlfunktionen der Anlage. Diese Vorgänge sind eindeutig auf das Fehlverhalten der Fahrzeugführer, die die Kurve schneiden, zurückzuführen.
Deshalb wurdedort bereits die bestehende Markierung auf der Straße erweitert, um die Lage der Fahrspuren deutlicher sichtbar zu machen.
An der Messstelle Reichenbacher Straße Kreuzung Knielohstraße gebe es häufiger das Problem, dass dem Rettungsdienst die Durchfahrt nicht gewährt wird - aus Angst, geblitzt zu werden. Alexandra Wölfel: »Rettungsfahrzeugen ist auch bei bestehendem Rotlicht unter Beachtung des Verkehrsflusses und querender Fußgänger die Durchfahrt zu ermöglichen. Wird ein Fahrzeug während eines solchen Verkehrsvorgangs von der Rotlichtüberwachungsanlage erfasst, so ist dies auf den Aufnahmen der Anlage zu erkennen. Derartige Verfahren werden von der Bußgeldstelle nicht geführt.«
Ruhender Verkehr
Im ruhenden Verkehr wurden durch die Polizei und den Gemeindlichen Vollzugsdienst (Fachgebiet Polizeibehörde) im vergangenen Jahr 17.156 Fälle geahndet (2021: 22.708 Fälle). »Rund 5500 Fälle weniger als 2021 - dies ist auf erhöhte Personalausfälle zurückzuführen, weswegen weniger kontrolliert werden konnte.«, so Alexandra Wölfel. Daraus begründet sich ebenso die nur gering erhöhte Fallzahl bei der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung, obwohl seit März ein zweites Messfahrzeug im Einsatz ist.
EasyPark-App
Seit Februar 2022 besteht in der Stadt die Möglichkeit, die EasyPark-App zu nutzen. Über diese App können die Parkgebühren digital entrichtet werden. Die App ist auf allen städtischen Parkplätzen nutzbar, bei denen der Parkscheinautomat entsprechend mit Aufklebern von EasyPark gekennzeichnet ist. Privatparkplätze, insbesondere der WbG-Parkplatz an der Oberen Endestraße gehören nicht dazu.
Außerdem werden die Nutzer gebeten auf die korrekte Eingabe der Autokennzeichen zu achten, um Verwarnungen zu vermeiden. »Gerade bei geliehenen Fahrzeugen passiert es häufig, dass das Kennzeichen des eigenen statt des genutzten Fahrzeuges angegeben wird. Kontrollen können aber nur anhand des Kennzeichens des geparkten Fahrzeuges durchgeführt werden«, weist Alexandra Wölfel hin.
Darüber hinaus gilt die Parkberechtigung nur für den Parkplatz, für den das Ticket gelöst wurde.
Erläuterung zu Fallzahlen/Erträgen
Im ruhenden Verkehr ist die Verringerung der Fallzahlen in 2022 auf erhöhte Personalausfälle zurückzuführen, welche eine Verringerung der Überwachungskraft nach sich zogen.
Daraus begründet sich ebenso die nur gering erhöhte Fallzahl bei der mobilen Geschwindigkeits-überwachung, obwohl seit dem 1. März 2022 ein zweites Messfahrzeug im Einsatz ist.
Die dennoch höheren Erträge begründen sich aus den deutlich höheren Geldbußen, die der seit 09.11.2021 gültige Bußgeldkatalog insbesondere für Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkverstöße beinhaltet.
Zusammenfassung in Zahlen
2022 2021
ruhender Verkehr 17.156 22.708
Erträge 434.000 Euro 370.000 Euro
mobile Geschwindigkeitsüberwachung 12.423 11.472
Erträge 542.000 Euro 298.000 Euro
stationäre Geschwindigkeitsüberwachung 16.255 20.350
Erträge 583.000 Euro 445.000 Euro
stationäre Rotlichtüberwachung 4.047 2.365
Erträge* 380.000 Euro 222.000 Euro
Böhlerstraße 476 450
Reichenbacher Str./Knielohstr. 789 632 (seit 12.04.2021)
Chamissostr./Reißiger Str. 1.621 1.282 (seit 21.06.2021)
Trockentalstr./Straßberger Str. 1.161 noch nicht in Betrieb
* Erträge können nicht standortspezifisch ausgewertet werden