Europa- und Kommunalwahl am 26.05.2019

Überblick über die Anzahl der zu wählenden Stadt- und Ortschaftsräte

Wahlbezirke und Wahlräume

Bei den am 26. Mai 2019 stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen handelt es sich um sogenannte verbundene Wahlen. Das bedeutet, dass die Wahlen organisatorisch miteinander verbunden werden, u.a. sind für alle Wahlen einheitliche Wahlbezirke zu bilden und die Wahlräume müssen für alle Wahlen dieselben sein.

• die Stadt Plauen ist in 64 Wahlbezirke eingeteilt
• der Wahlbezirkszuschnitt wird sich im Vergleich zu vergangenen Wahlen nicht ändern
• das Briefwahlergebnis wird, auf Grund der hohen Briefwahlbeteiligung zur Bundestagswahl, von nunmehr 9 Wahlvorständen ermittelt
• derzeit arbeitet die Verwaltung daran die 64 Wahllokale vertraglich zu binden
• aktuell wird mit 28 barrierefreien Wahllokalen geplant
• Wählerinnen und Wähler erhalten Infos zum Wahlraum per Wahlbenachrichtigung
• die Übersicht alle Wahlräume wird mit der Wahlbekanntmachung im Mai veröffentlicht

Welche Vorschriften und Fristen zu beachten sind, finden Sie in der amtlichen Bekanntmachung.

• Bekanntmachungen für die Kommunalwahlen 2019

Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen benötigen für ihre Zulassung zur Wahl grundsätzlich Unterstützungsunterschiften. Allerdings gibt es Ausnahmen:

Für die Stadtratswahl bedarf der Wahlvorschlag einer Partei oder einer mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung, die aufgrund eigenen Wahlvorschlags im Sächsischen Landtag oder seit der letzten Wahl im Stadtrat vertreten ist, keiner Unterstützungsunterschriften. Dies gilt entsprechend für den Wahlvorschlag einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung (loser Zusammenschluss von Personen), wenn er von der Mehrheit der für die Wählervereinigung Gewählten, die dem Stadtrat zum Zeitpunkt der Einreichung angehören, unterschrieben ist. Auch bei der Ortschaftsratswahl bedarf ein Wahlvorschlag einer Partei oder Wählervereinigung, die aufgrund eigenen Wahlvorschlags seit der letzten regelmäßigen Wahl im Ortschaftsrat vertreten war, keiner Unterstützungsunterschriften.

Die Unterstützungsunterschriften können nach Einreichung des Wahlvorschlags bei der Außenstelle des Rathauses, Fachgebiet Pass- und Meldewesen, Rathausstraße 5, 2. Etage (barrierefreier Zugang) während der Öffnungszeiten bis zum Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge, 21. März 2019, 18.00 Uhr, geleistet werden. Die Wahlberechtigten haben sich auf Verlangen auszuweisen.