Europa- und Kommunalwahl am 26.05.2019

Der Wahlbenachrichtigungsbrief enthält viele wichtige Informationen z.B.:

• die Wählerverzeichnisnummer,
• für welche Wahl man wahlberechtigt ist,
• in welchem Wahlraum man am Wahlsonntag wählen gehen kann
• ob dieser Wahlraum barrierefrei ist
• wo gegebenenfalls Informationen über einen anderen barrierefreien Wahlraum erhältlich sind.

Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes ist der Wahlscheinantrag aufgedruckt, mit dem man seine Briefwahlunterlagen beantragen kann.

Den Wahlbenachrichtigungsbrief unbedingt aufbewahren. Sie benötigen ihn am Wahlsonntag im Wahlraum.

Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingetragenen Daten überprüfen. Das bedeutet aber auch, dass sich jeder, der keinen Wahlbenachrichtigungsbrief erhalten hat, erkundigen kann, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist, ggf. kann er auf Antrag das Wählerverzeichnis berichtigen lassen bzw. Einspruch einlegen.

Rechtsverbindliche Informationen erscheinen als Amtliche Veröffentlichung unter

• www.plauen.de/amtliche

Ausgezählt werden die Stimmen in der Reihenfolge: EU-Wahl, Stadtratswahl, Kreistagswahl und ggf. Ortschaftsratswahl. Wer möchte, kann die Ergebnisse der Auszählung auf der Internetseite der Stadt Plauen unter www.plauen.de/wahlen verfolgen.

Auf Grund der Sanierung des Rathauses, sitzt die Wahlleitung am Wahltag in der Festhalle, Äußere Reichenbacher Straße 4, 08529 Plauen. Im gleichen Gebäude findet auch die Ergebnisermittlung der Briefwahl statt.

Da die Stimmauszählung und die Ergebnisermittlung bis in die Nacht andauern, ergeben sich daraus Einschränkungen auf den laufenden Dienstbetrieb am Folgetag. Der Gemeindewahlausschuss wird voraussichtlich am Mittwoch, 5. Juni 2019, die endgültigen Wahlergebnisse feststellen.

Wahlräume

• Übersicht über die Wahllokale

Alle Wahlräume mit Adresse und Foto sind auch im Internetstadtplan unter www.plauen.de/stadtplan zu finden.

• zum Stadtplan

Stimmzettel

Die Wahlberechtigten werden bis zu 4 verschiedenfarbige Stimmzettel erhalten.

• Europawahl - weißer Stimmzettel, wird mehr als zwei DINA4-Seiten lang sein
• Stadtratswahl - gelber Stimmzettel, Querformat, Blattgröße DINA2
• Kreistagswahl - rosa Stimmzettel, Querformat, Blattgröße DINA2
• Ortschaftsratswahl - grüner Stimmzettel, Format DINA4

Musterstimmzettel

• Musterstimmzettel Stadtratswahl (*.pdf, 1088 KB)
• Musterstimmzettel Ortschaftsratswahl Großfriesen (*.pdf, 132 KB)
• Musterstimmzettel Ortschaftsratswahl Jößnitz (*.pdf, 145 KB)
• Musterstimmzettel Ortschaftsratswahl Kauschwitz (*.pdf, 151 KB)
• Musterstimmzettel Ortschaftsratswahl Neundorf (*.pdf, 139 KB)
• Musterstimmzettel Ortschaftsratswahl Oberlosa (*.pdf, 167 KB)
• Musterstimmzettel Ortschaftsratswahl Straßberg (*.pdf, 151 KB)

Barrierefreie Wahlräume

Insgesamt stehen in der Stadt Plauen 28 barrierefreie Wahlräume zur Verfügung.

• Übersicht der barrierefreien Wahlräume

Die barrierefreien Wahlräume werden auch in der Wahlbekanntmachung, voraussichtlich ab dem 13. Mai, unter www.plauen.de/amtliche veröffentlicht.

Hilfspersonen am Wahltag

Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag ihre Stimme vor einem Wahlvorstand abgeben wollen, aber nicht schreiben oder lesen können oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, ihre Stimmen allein abzugeben, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Die Hilfeleistung der Hilfsperson hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken und sie darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, soweit dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Sie ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines anderen erlangt hat.

Stimmzettel

Blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger können ihre Stimme zur Europawahl mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben. Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben.

plötzliche Erkrankungen

Wahlberechtigte, die Aufgrund einer plötzlichen Erkrankung nicht in der Lage sind, den Wahlraum aufzusuchen, können bis 15.00 Uhr am Wahltag einen Wahlscheinantrag stellen und mittels Briefwahl abstimmen.

Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.

Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis muss, im Briefwahl-/Bürgerbüro des Rathauses, Unterer Graben 1, Zimmer 13, bis spätestens zum 5. Mai 2019 (Sonntag) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt werden. Den Antrag kann auch per Post gesendet werden. (Die allgemeinen Öffnungszeiten und Postlaufzeiten sind zu beachten!)

• Anträge und weitere Informationen

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter

• www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany

Am 25. März tagte der Gemeindewahlausschuss der Stadt Plauen. Dieser entschied über die Zulassung oder Zurückweisung der Wahlvorschläge für die Stadtratswahl und für die Ortschaftsratswahlen.

Die zugelassenen Wahlvorschläge wurden am 2. April unter www.plauen.de/amtliche veröffentlicht.

• 53/2019 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadtratswahl der Stadt Plauen, sowie der Ortschaftsratswahlen der Ortschaften Großfriesen, Jößnitz, Kauschwitz, Neundorf, Oberlosa und Straßberg, am Sonntag, dem 26. Mai 2019

Überblick über die Anzahl der zu wählenden Stadt- und Ortschaftsräte

Wahlbezirke und Wahlräume

Bei den am 26. Mai 2019 stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen handelt es sich um sogenannte verbundene Wahlen. Das bedeutet, dass die Wahlen organisatorisch miteinander verbunden werden, u.a. sind für alle Wahlen einheitliche Wahlbezirke zu bilden und die Wahlräume müssen für alle Wahlen dieselben sein.

• die Stadt Plauen ist in 64 Wahlbezirke eingeteilt
• der Wahlbezirkszuschnitt wird sich im Vergleich zu vergangenen Wahlen nicht ändern
• das Briefwahlergebnis wird, auf Grund der hohen Briefwahlbeteiligung zur Bundestagswahl, von nunmehr 9 Wahlvorständen ermittelt
• derzeit arbeitet die Verwaltung daran die 64 Wahllokale vertraglich zu binden
• aktuell wird mit 28 barrierefreien Wahllokalen geplant
• Wählerinnen und Wähler erhalten Infos zum Wahlraum per Wahlbenachrichtigung
• die Übersicht alle Wahlräume wird mit der Wahlbekanntmachung im Mai veröffentlicht