Stadtratssitzung

Die 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Dienstag, dem 19. September 2023, um 15.30 Uhr im großen Saal der Festhalle Plauen, unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.

Tagesordnung - öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung

1.1. Tagesordnung

1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 06.06.2023 1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.07.2023 1.4. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 45. (Sonder-)Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 12.07.2023 1.5. Beantwortung von Anfragen 1.6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates am 04.07.2023 und am 12.07.2023 1.7. Informationen des Oberbürgermeisters 2. Information 2.1. Berichterstattung durch Vertreter des Vereins Mobile Jugendarbeit Plauen e.V. (MJA Plauen

e.V.) gemäß Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 337-23 2.2. Berichterstattung per 30.06. mit den wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2023

Drucksachennummer: 0895/2023

3. Beschlussfassung

3.1. Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Drucksachennummer: 0911/2023

3.2. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern

Drucksachennummer: 0912/2023

3.3. 13. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung

Drucksachennummer: 0900/2023

- Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 352-23 3.4. Einrichtung von zwei Planstellen „Sozialpädagogische Fachkräfte" im Geschäftsbereich I, Fachbereich Jugend, Soziales, Schulen, Sport

Drucksachennummer: 0875/2023

3.5. Entfristung einer Planstelle im Geschäftsbereich Oberbürgermeister, Kulturreferat

Drucksachennummer: 0876/2023

3.6. Vertretung der Stadt Plauen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Gasversorgung in Südsachsen"

Drucksachennummer: 0881/2023

3.7. Widerruf und Neuentsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Plauener Straßenbahn GmbH

(PSB)

Drucksachennummer: 0882/2023

3.8. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des „Vogtländischen Musiktages mit Straßenfest“ am 14.01.2024

Drucksachennummer: 0891/2023

3.9. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Ausstellung Weisbachsches Haus, Fabrik der Fäden – Deutsches Forum für Textil und Spitze"

Drucksachennummer: 0906/2023

3.10. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktgebührensatzung)

Drucksachennummer: 0884/2023

3.11. Entgeltordnung für die Wochenmärkte und die Weihnachtsmärkte der Stadt Plauen

(Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktentgeltordnung)

Drucksachennummer: 0885/2023

3.12. Satzung zur 1. Änderung der Satzung über das Abhalten von Wochenmärkten und dem Weihnachtsmarkt in der Stadt Plauen (Wochenmarkt- und Weihnachtsmarktsatzung)

Drucksachennummer: 0888/2023

3.13. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes GAV

Drucksachennummer: 0878/2023

3.14. Einreichung einer Projektskizze im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Drucksachennummer: 0892/2023

3.15. Schaffung einer neuen Ortsfeuerwehr Straßberg-Neundorf

Drucksachennummer: 0894/2023

3.16. Beschluss Maßnahmen- und Handlungskonzept des Verkehrsentwicklungsplans

Drucksachennummer: 0862/2023

- Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 331-23, Stellungnahme der Verwaltung

- Antrag der AfD-Fraktion, Reg. Nr. 332-23, Stellungnahme der Verwaltung

- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 336-23, Stellungnahme der Verwaltung

- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 341-23, Stellungnahme der Verwaltung

- Änderungsantrag SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 351-23 3.17. Beschluss zum gebietsbezogenen, integrierten Handlungskonzept (GIHK) „Plauen Nord“ im Rahmen des EU-Förderprogramms „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung Europäischer Sozialfonds (ESF) Plus 2021 – 2027“

Drucksachennummer: 0879/2023

3.18. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme „Ersatzneubau Brücke Syra Theaterstraße“

Drucksachennummer: 0902/2023

3.19. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für das Regenrückhaltebecken an der Obermarxgrüner Straße

Drucksachennummer: 0890/2023

3.20. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Kommunale Wärmeplanung

Drucksachennummer: 0896/2023

3.21. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme “Abbrüche nach Duldungsverfahren – Abbruch Julius-Fucik-Straße 23“

Drucksachennummer: 0877/2023

4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zum Stadtrat und der Ausschüsse finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen

Ellen Liebner