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Plauener Stadtnachrichten

30.01.2017

Rückblick Winterdienst

Ende Dezember kam der Schnee und mit ihm begann der Großeinsatz des Winterdienstes in Plauen. Täglich von 6 bis 22 Uhr wurde bei Schneefall ununterbrochen geräumt. ""Wir haben rund um die Uhr gearbeitet ", so Teamleiter Eric Zapf vom Städtischen Bauhof.
"Die Mitarbeiter sind auch länger als bis 22 Uhr gefahren, teilweise sind die ersten frühmorgens 2 Uhr wieder los." Denn der Einsatz erfolgt im Zwei-Schicht-System, im Normalfall von 3 bis 22 Uhr, und bei Notwendigkeit werden auch Nachteinsätze gefahren. Bereits im November gab es erste Winter-Einsätze, der gefährlichste folgte in der Nacht vom 22. auf den 23. Dezember - wegen des Eisregens.

Eric Zapf zu den besonderen Herausforderungen: "Bei Schneefällen wie im Januar kommen wir an unsere Grenzen, zudem haben wir in diesem Jahr bei den von uns beauftragten Firmen mit Personalausfällen zu kämpfen."

Bei Straßen schreibt der Gesetzgeber den Winterdienst nur an gefährlichen und gleichzeitig verkehrswichtigen Stellen vor. Auf dem Gehweg ist das anders, diese müssen für die Fußgänger gesichert werden. Hierzu ist jeder Anlieger verpflichtet, egal, ob Stadt oder Privateigentümer.

Bei Straßen schreibt der Gesetzgeber den Winterdienst nur an gefährlichen und gleichzeitig verkehrswichtigen Stellen vor. Auf dem Gehweg ist das anders, diese müssen für die Fußgänger gesichert werden. Hierzu ist jeder Anlieger verpflichtet, egal, ob Stadt oder Privateigentümer.

Räumung nach Priorität

Die Räumung der Straßen geschieht nach Priorität. Anders geht es nicht. An erster Stelle stehen Hauptverkehrs- und wichtige Durchfahrtsstraßen, "wenn es dauerhaft schneit, bleiben die Einsatzfahrzeuge nur in dieser Kategorie". Danach kommen steile Wohnsammelstraßen, dann alles andere. Die Einteilung wurde mit Polizei, Busbetrieb und Rettungsdienst abgestimmt und wird jedes Jahr nochmals geprüft. Lassen die Schneefälle nach und die Straßen sind beräumt, geht es weiter. "Wir haben dann bei stabiler Wetterlage begonnen, Großparkplätze und Parktaschen an den Straßenrändern frei zu räumen, um die Parksituation zu verbessern", informiert Eric Zapf. Auch an den Ampelübergängen und den Haltestellen des ÖPNV wurden die Einstiege nochmals beräumt. Schneeverwehungen mussten entfernt, Streukübel nachgefüllt, Schneezäune kontrolliert werden. Allein bis Ende Januar 2017 wurden 1700 Tonnen Salz und 350 Tonnen Splitt verbraucht. Zum Winterbeginn waren die Lager mit über rund 3.000 Tonnen Salz und 1.000 Tonnen Splitt gefüllt gewesen.

Für den Winterdienst auf den Gehwegen und Treppen sind je nach Besitz entweder die Kommune oder die privaten Hauseigentümerverantwortlich.

Finanzierung des Winterdienstes

Ganz, ganz selten kommt im städtischen Bauhof auch mal ein Anruf an, bei dem sich Plauener für die Arbeit der Männer im Winterdienst und deren Einsatz rund um die Uhr bedanken. Leider viel häufiger kommen Beschwerden, weil nicht jede Straße sofort geräumt ist. Häufiges Argument hierbei ist, "ich zahle ja schließlich auch Straßenreinigungsgebühren, also habe ich den Anspruch darauf, dass meine Straße frei ist." So einfach ist das mit der Finanzierung aber nicht. Die Kosten für den Winterdienst werden aus Mitteln des so genannten Straßenlastenausgleichs finanziert. Dabei handelt es sich um Mittel, die der Freistaat den Gemeinden zweckgebunden für die Unterhaltung und Instandhaltung ihrer Straßen zur Verfügung stellt - u. a. auch für den Straßenwinterdienst. "Durch die Straßenreinigungsgebühr darf in Sachsen der Straßenwinterdienst gar nicht finanziert werden, da dazu die gesetzliche Ermächtigung fehlt", so Lutz Armbruster, kaufmännischer Leiter der städtischen Gebäude- und Anlagenverwaltung, zu der der Bauhof gehört. Die dafür einschlägige Regelung des Paragraphen 51 Absätze 4 und 5 des Sächsischen Straßengesetzes schließt eine Übertragung des Straßenwinterdienstes auf die Anlieger und damit auch die Finanzierung durch eine Gebühr ganz konkret aus.

Die Straßenreinigungsgebühr ist auch zweckgebunden. Diese wird ausschließlich für die Finanzierung der turnusmäßigen Reinigung der Straßen außerhalb der Schneezeiten eingesetzt.

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