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Bürgerentscheid am 31.08.2014 - in Plauen

Endergebnis zum Bürgerentscheid zur Straße am Syratal

Die Fragestellung lautete: "Wollen Sie eine dauerhafte Öffnung der sogenannten 'Panzerstraße' durch das Landschaftsschutzgebiet Syratal und deshalb die Stadtverwaltung mit einer Planung beauftragen, die eine künftige Einordnung der Straße Am Syratal als Ortsstraße für den allgemeinen Kraftverkehr zum Ziel hat?" Ausgezählt wurden die Stimmen zum Bürgerentscheid in den Wahlbezirken erst nach der Auszählung der Landtagswahl. 54 098 Plauenerinnen und Plauener waren zum Bürgerentscheid wahlberechtigt. Damit der Bürgerentscheid angenommen ist, müsste lt. Sächsischer Gemeindeordnung die Mehrheit der Stimmberechtigten mit JA stimmen und diese Mehrheit 25 Prozent der Stimmberechtigten, das heißt in diesem Fall 13 525, betragen. Tatsächlich beteiligten sich insgesamt 24 912 Stimmberechtigte in der Stadt Plauen am Bürgerentscheid, 11 555 Stimmberechtigte stimmten mit "JA" ab, 13 022 mit Nein. Somit hat sich die Mehrheit der Stimmberechtigten gegen die Einleitung eines Verfahrens zur Öffnung der Straße durch das Syratal ausgesprochen.

§ 24 Sächsische Gemeindeordnung
(3) "Bei einem Bürgerentscheid ist der zur Abstimmung gestellte Entscheidungsvorschlag angenommen, wenn er die Mehrheit der gültigen Stimmen erhält und diese Mehrheit mindestens 25 vom Hundert der Stimmberechtigten beträgt. Ist die nach Satz 1 erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat der Gemeinderat zu entscheiden.
(4) Der Bürgerentscheid steht einem Beschluss des Gemeinderats gleich. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden."

Bürgerentscheid 2014 zur Straße am Syratal in Plauen

Endergbnis des Bürgerentscheides

Endergbnis des Bürgerentscheides

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