25. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet amDienstag, dem 23. Novmber 2021,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen, großer Saal
unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Für Gäste gilt:
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen, dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen. Sitzplätze für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.
Festlegung des Oberbürgermeisters der Stadt Plauen
Unter Ausübung des Hausrechts gemäß § 22 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen
legt Oberbürgermeister Zenner folgende Regelung fest, die ab 08.11.2021 gilt:
Soweit durch die jeweils geltenden Corona-Vorschriften und Corona-Verordnungen nichts Anderes explizit geregelt ist, wird bei Gremiensitzungen der Stadt Plauen auf die 3-G-Regel verzichtet, wenn der tagesaktuelle Inzidenzwert am Tag der jeweiligen Sitzung 100 nicht überschreitet.
Ab einem tagesaktuellen Inzidenzwert über 100 ist für die jeweilige Sitzung die 3-G-Regel anzuwenden!
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter den »AHA-Regeln«, aufgeführten Verhaltensempfehlungen unbedingt zu beachten sind.
Das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Sitzplatzes ist damit ebenso erforderlich, wie das Wertlegen auf genügend Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern.
Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert von 35 eine Kontaktdatenerfassung aller Teilnehmer der jeweiligen Sitzung durchgeführt werden. Gäste müssen ein Kontaktdatenformular ausfüllen.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Mitteilung über die Zusammensetzung von Fraktionen im Stadtrat der Stadt Plauen
1.2. Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in den Ausschüssen
1.3. Tagesordnung
1.4. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 28.09.2021
1.5. Beantwortung von Anfragen
1.6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26.10.2021
1.7. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Bericht zur Zwischenrevision des Forstbetriebes der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0482/2021
3. Beschlussfassung
3.1. Forstlicher Wirtschaftsplan 2022
Drucksachennummer: 0483/2021
3.2. Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0486/2021
3.3. Gewerbeflächenentwicklungsbilanz 2021 und Standortblätter für die Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0461/2021
3.4. Grundstücksverkehr (Verkauf Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 2a)
Drucksachennummer: 0490/2021
3.5. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2021
nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 0473/2021
3.6. 2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2021
nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 0474/2021
3.7. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022
nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 0475/2021
3.8. Wahl eines Friedensrichters sowie eines Friedensrichters als Stellvertreter für den Schiedsbezirk
der Stadt Plauen für die Wahlperiode 04.02.2022 bis 03.02.2027
Drucksachennummer: 0464/2021
3.9. Abberufung als Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0467/2021
3.10. Vertragsübernahme zum Betrieb und Erhalt der Freizeitanlage Parkeisenbahn Syratal Plauen
Drucksachennummer: 0472/2021
3.11. Änderung des Schulsprengels der Grundschulen der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0469/2021
3.12. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung entgangener Elternbeiträge aufgrund der COVID-19-Pandemie an die freien Träger von Kitas
Drucksachennummer: 0509/2021
3.13. Mitwirkung der Berufsfeuerwehr im Rettungsdienst
Drucksachennummer: 0487/2021
3.14. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab 2022
Drucksachennummer: 0451/2021
3.15. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Maßnahme «Grundhafter Ausbau Gehwege Eugen-Fritsch-Straße« im Bereich Stresemannstraße bis Heinrichstraße
Drucksachennummer: 0484/2021
3.16. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Maßnahme «Grundhafter Ausbau Gehwege Bergstraße« im Bereich Stresemannstraße bis Heinrichstraße
Drucksachennummer: 0485/2021
3.17. Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für die Gewerbefläche an der Obermarxgrüner Straße
Drucksachennummer: 0458/2021
3.18. Ertüchtigung der K 7807 - Obermarxgrüner Straße - Anteil Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0488/2021
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen