26. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet amDienstag, dem 21. Dezember 2021,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen, großer Saal
unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
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Für Gäste gilt:
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen, dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen.
Sitzplätze für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.
Festlegung des Oberbürgermeisters der Stadt Plauen: Ab einem tagesaktuellen Inzidenzwert über 100 gilt für die Sitzung die 3-G-Regel. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unter den »AHA-Regeln« aufgeführten Verhaltensempfehlungen unbedingt zu beachten sind.
Das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Sitzplatzes ist damit ebenso erforderlich wie das Wertlegen auf genügend Abstände zwischen den Sitzungsteilnehmern.
Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert von 35 eine Kontaktdatenerfassung aller Teilnehmer der jeweiligen Sitzung durchgeführt werden. Gäste müssen ein Kontaktdatenformular ausfüllen.
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Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0504/2021
1.1.1. Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in den Ausschüssen
1.2. Tagesordnung
1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 26.10.2021
1.5. Beantwortung von Anfragen
1.6. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0510/2021
3. Beschlussfassung
3.1. Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0505/2021
3.2. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - Umbesetzung von Ausschüssen
Drucksachennummer: 0506/2021
3.3. Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0508/2021
3.4. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern - Umbesetzung von Ausschüssen
Drucksachennummer: 0521/2021
3.5. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0507/2021
3.6. 2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach
§ 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 26. Europäischen Bauernmarktes 2022
Drucksachennummer: 0501/2021
3.7. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in 2021 für die Gewerbesteuerumlage
Drucksachennummer: 0493/2021
3.8. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für den Zuschuss an die BÄDER PLAUEN GmbH
Drucksachennummer: 0514/2021
3.9. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Drucksachennummer: 0500/2021
3.10. 2. Änderungsvertrag des Vertrages zwischen der Stadt Plauen und der Erich Ohser - e. o. plauen Stiftung
Drucksachennummer: 0471/2021
3.11. Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2022
Drucksachennummer: 0499/2021
3.12. Wahl eines Friedensrichters sowie eines Friedensrichters als Stellvertreter für den Schiedsbezirk
der Stadt Plauen für die Wahlperiode 04.02.2022 bis 03.02.2027
Drucksachennummer: 0464/2021
3.13. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des EigB GAV
Drucksachennummer: 0511/2021
3.14. Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021 der GAV
Drucksachennummer: 0495/2021
3.15. Grundstücksverkehr (Verkauf: Flurstück 824/4 Haselbrunn, Pausaer Str. 147, Plauen)
Drucksachennummer: 0515/2021
3.16. Marktkalender 2022
Drucksachennummer: 0492/2021
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
www.plauen.de/vorlagen