49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
Am Dienstag, dem 19.12.2023, findet um 15:30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses die 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 19.09.2023
1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 14.11.2023
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0946/2023
3. Beschlussfassung
3.1. 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)
Drucksachennummer: 0933/2023
- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 374-23, Stellungnahme der Verwaltung
- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 375-23
3.2. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2024
Drucksachennummer: 0934/2023
3.3. Marktkalender 2024
Drucksachennummer: 0925/2023
3.4. Satzung zur 5. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015,
zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 19.11.2019
Drucksachennummer: 0944/2023
3.5. Richtlinie der Stadt Plauen zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Neugeborene
in Form eines Begrüßungsgeldes (RL Neugeborenenbegrüßung)
Drucksachennummer: 0942/2023
3.6. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0957/2023
3.7. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2023 und
überplanmäßiger Auszahlungen 2024 für die Maßnahme Beschaffung Drehleiter DLK 24
Drucksachennummer: 0961/2023
3.8. 2. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Plauen, »Wohnbebauung Jößnitz - Röttiser Straße«, Abwägungsbeschluss
Drucksachennummer: 0949/2023
3.9. 2. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Plauen, »Wohnbebauung Jößnitz - Röttiser Straße«, Feststellungsbeschluss
Drucksachennummer: 0950/2023
3.10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 »Wohnbebauung Jößnitz - Röttiser Straße«,
mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan,
Abwägungsbeschluss
Drucksachennummer: 0951/2023
3.11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 024 »Wohnbebauung Jößnitz - Röttiser Straße«
mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan,
Satzungsbeschluss
Drucksachennummer: 0952/2023
3.12. Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Wohnungslosenunterkünfte
Reg.-Nr. 366-23 - Stellungnahme der Verwaltung
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zu den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen