10. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Information für Gäste:Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Kontaktbeschränkungen wegen Corona wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
10. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am
Dienstag, dem 7. Juli 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (Großer Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
(Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Situation kein Catering vor Ort gibt)
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 09.06.2020
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
1.5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.06.2020
2. Information
2.1. Tageseinsatzbereitschaft der Plauener Feuerwehren
Drucksachennummer: 0143/2020
3. Beschlussfassung
3.1. Ernennung der gewählten Beigeordneten des Geschäftsbereiches II
zur hauptamtlichen Beamtin auf Zeit
Drucksachennummer: 0202/2020
3.2. Bestellung der Beigeordneten als Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Drucksachennummer: 0203/2020
3.3. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2021
nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 0193/2020
3.4. 3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020
nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 0190/2020
3.5. 4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2020
nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
Drucksachennummer: 0192/2020
3.6. Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für Flurstück 1019, Gemarkung Chrieschwitz)
Drucksachennummer: 0154/2020
3.7. Grundstücksverkehr (Verkauf Flurstück 76, Gemarkung Reusa, Reusaer Waldhaus 1)
Drucksachennummer: 0185/2020
3.8. Konkretisierung des Beschlusses zur Übertragung der "Alten Reusaer Schule"
Förderschule für Erziehungshilfe an den Landkreis Vogtlandkreis
Drucksachennummer: 0188/2020
3.9. Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Vogtlandbibliothek Plauen
(Gebührensatzung Vogtlandbibliothek - GebSVoBi)
Drucksachennummer: 0174/2020
3.10. Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Benutzungsordnung der Vogtlandbibliothek Plauen (Benutzungsordnung Vogtlandbibliothek - BOVoBi)
Drucksachennummer: 0175/2020
3.11. Sporthallenbau und Freiflächengestaltung am Lessing-Gymnasium
Drucksachennummer: 0176/2020
3.12. Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung der Turnhalle der Grundschule
"Am Wartberg" (2. Bauabschnitt)
Drucksachennummer: 0186/2020
3.13. Polizeiverordnung der Stadt Plauen,
Drucksachennummer: 0168/2020
- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 83-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3.14. Umbenennung eines Teiles der Straße »Moorengasse« in Plauen OT Straßberg
in »Walter-Ballhause-Straße«
Drucksachennummer: 0169/2020
3.15. Nahverkehrsplan für den Nahverkehrsraum Vogtland - 4. Fortschreibung 2020-2024
Drucksachennummer: 0130/2020
3.16. Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen zur Belebung der Gastronomie- und Gewerbelandschaft
in Plauen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie,
Reg.-Nr. 108-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3.17. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Sitzungen des Stadtrates per Livestream/
bessere Transparenz über die sozialen Medien schaffen
Reg.-Nr. 111-20 - Stellungnahme der Verwaltung
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen