12. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Information für Gäste:Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Kontaktbeschränkungen wegen Corona wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
Die 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am
Dienstag, dem 20. Oktober 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (Großer Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
(Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Situation kein Catering vor Ort gibt)
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0243/2020
1.2. Information des Oberbürgermeisters zur Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
in den Ausschüssen des Stadtrates
1.3. Tagesordnung
1.4. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 22.09.2020
1.5. Beantwortung von Anfragen
1.6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 11. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.09.2020
1.7. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0251/2020
2.2. Wahl eines weiteren Vertreters der Stadt Plauen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
für die Sparkasse Vogtland
Drucksachennummer: 0253/2020
2.3. Stelleneinrichtung im Geschäftsbereich II
Drucksachennummer: 0246/2020
2.4. 1. Änderungsverordnung zur Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung 2020
Drucksachennummer: 0217/2020
- Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
gegen den Beschluss in der Stadtratssitzung am 22.09.2020 (Beschluss Nr.: 11/20-12)
2.5. Bereitstellung Eigenmittel Stadt Plauen für Fördermittel aus Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für das FB Haselbrunn
Drucksachennummer: 0236/2020
2.6. Beschluss zur Förderung und kommunaler Einbindung des Mehrgenerationshauses in der
Trägerschaft des Spiel-Spaß-Kindertreff Plauen e.V.
Drucksachennummer: 0239/2020
2.7. Erneuerung Kunstrasen-Kleinspielfeld der Sportanlage Gerhard Bertram
Drucksachennummer: 0235/2020
2.8. Fortschreibung des Fachkonzeptes »Wohnen« im Rahmen der Gesamtfortschreibung des
InSEK »Plauen 2033«
Drucksachennummer: 0237/2020
2.9. Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße«- Aufstellungsbeschluss
Drucksachennummer: 0238/2020
2.10. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses über den einfachen Bebauungsplan Nr. 039
»Festsetzung der Art der baulichen Nutzung an der Louis-Ferdinand-Schönherr-Straße«
Drucksachennummer: 0241/2020
2.11. Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Klostermarkt 8
in Plauen
Drucksachennummer: 0248/2020
2.12. Antrag der CDU-Fraktion - Betreiberkonzept Sporthallenbau- und Freiflächengestaltung am
Lessing-Gymnasium
Reg.-Nr. 125-20
- Stellungnahme der Verwaltung
2.13. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Verkehrs- und Nutzungsanalyse Bahnhofstraße
Reg.-Nr. 128-20
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen