29. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Dienstag, dem 29. März 2022,um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen, großer Saal unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Für Gäste gilt:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen hingewiesen.
Sitzplätze für Bedienstete der Stadtverwaltung Plauen und für Gäste stehen nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.
Gemäß der o. g. Corona-Schutz-Verordnung ist für Gremiensitzungen die 3-G-Regel nicht mehr anzuwenden.
Bitte beachten Sie aber, dass aufgrund einer möglichen Hot-Spot-Regelung vom Landratsamt Vogtlandkreis
jederzeit die Anwendung der 3-G-Regel wieder zutreffen kann.
Das Tragen einer FFP2-Maske während der gesamten Sitzungsdauer ist verpflichtend für alle Teilnehmer.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Änderung § 6, § 18 und § 22 der Hauptsatzung
Drucksachennummer: 0566/2022
2.2. Änderung § 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0567/2022
- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 254-22
2.3. Aufhebung der Allgemeinen Verwaltungszustellungs- und Bekanntgabebestimmung vom 17.11.2008
Drucksachennummer: 0568/2022
2.4. Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Stadt Plauen für die Jahre 2023 und 2024
Drucksachennummer: 0560/2022
- Antrag der AfD-Fraktion, Reg. Nr. 253-22
2.5. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Einzahlung in die Kapitalrücklage der Plauener Straßenbahn GmbH
Drucksachennummer: 0550/2022
2.6. Antrag der Fraktion DIE LINKE - Alternative zum »Menügutschein« für Neugeborene
Reg.-Nr. 239-22 - Stellungnahme der Verwaltung
- Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 255-22
3. Einwohnerfragestunde - 17:00 Uhr
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen