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Datum: 07.03.2024

51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen

Am Dienstag, dem 12.03.2024, findet die 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Plauen statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner. Die Sitzung kann auch im Internet unter www.plauen.de/stadtrat live verfolgt werden.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Mitteilung über die Zusammensetzung von Fraktionen im Stadtrat der Stadt Plauen
1.2. Benennung von Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plauen in Ausschüssen
1.3. Tagesordnung
1.4. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 19.12.2023
1.5. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 30.01.2024
1.6. Beantwortung von Anfragen
1.7. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Rückführung des Eigenbetriebes Gebäude- und Anlagenverwaltung
Drucksachennummer: 0988/2024
2.2. Satzung zur Auflösung für den Eigenbetrieb »Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen«
und zur Aufhebung der Betriebssatzung für die Gebäude- und Anlagenverwaltung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0986/2024
2.3. Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister
Drucksachennummer: 0987/2024
2.4. Übertragung von Aufgaben an das Rechnungsprüfungsamt
Drucksachennummer: 0985/2024
2.5. Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2024
Drucksachennummer: 0979/2024
2.6. Anlage zur Sportstättenleitplanung der Stadt Plauen für den SAB-Antrag SpuBC Plauen e.V.
Drucksachennummer: 0989/2024
2.7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 »Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller,
Plauen-Oberlosa» mit 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 031 »Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa, Teil 2a« - Satzungsbeschluss
Drucksachennummer: 0964/2023
2.8. Beendigung der Teilnahme am European Energy Award
Drucksachennummer: 0976/2024
2.9. Tempo30-Zone in der Südvorstadt
Drucksachennummer: 0960/2023
2.10. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Maßnahme »Umsetzungsmaßnahmen Masterplan Stadtpark - Sanierung Wege 3. BA«
Drucksachennummer: 0984/2024
2.11. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme »Außenanlagen Schlossterrassen
5. BA - Ausgleichsflächen Teil 2«
Drucksachennummer: 1004/2024
2.12. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Grünflächenpflege der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0996/2024
2.13. Antrag der SPD/Grüne/initiative-Fraktion - Umbenennung Straßenbahnhaltestelle »Schloss Reusa" sowie Beschilderung, Reg.-Nr. 365-23 - Stellungnahme der Verwaltung
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zum Stadtrat und den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen