6. Stadtratssitzung der Stadt Plauen mit Einwohnerfragestunde
Die 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet amDienstag, dem 3. März 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (kleiner Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 04.02.2020
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
1.5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 4. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 04.02.2020
2. Information
2.1. Stellungnahme Nahverkehrsplan - 4.Fortschreibung 2020-2025
Drucksachennummer: 0116/2020
3. Beschlussfassung
3.1. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen in 2019 für die Gewerbesteuerumlage
Drucksachennummer: 0121/2020
3.2. Grundstücksverkehr (Ankauf Flurstück 4801/1, Gemarkung Plauen)
(Kinderhaus Westend)
Drucksachennummer: 0124/2020
3.3. Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für Flurstück 1019, Gemarkung Chrieschwitz) (Seniorenheim Kastanienweg)
Drucksachennummer: 0114/2020
3.4. Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Plauen (RPO)
Drucksachennummer: 0102/2020
3.5. Betriebssatzung für den »Kulturbetrieb der Stadt Plauen« als kommunaler Eigenbetrieb (Kulturbetriebssatzung)
Drucksachennummer: 0110/2020
3.6. Satzung zur 3. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandmuseum Plauen
mit Erich Ohser Haus - Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen Hermann-Vogel-Haus in Krebes sowie Spitzenmuseum Plauen (Gebührensatzung Vogtlandmuseum - GebSVoMu)
Drucksachennummer: 0105/2020
3.7. Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates
Drucksachennummer: 0103/2020
3.8. Änderung Verwendungszweck Förderung der Kinder- und Jugendarbeit 2020
Drucksachennummer: 0104/2020
3.9. Entgeltordnung für Plauener Sportstätten
Drucksachennummer: 0091/2019
3.10. Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung
Drucksachennummer: 0117/2020
3.11. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Stadt-/Stützmauer Schulberg (Investitionsnummer 18-0000152)
Drucksachennummer: 0108/2020
3.12. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Solaranlagen und Fassadenbegrünungen
Reg. Nr. 20-19
- Stellungnahme der Verwaltung
- Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 92-20
3.13. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Folgekosten für geplante Investitionen im Hochbaubereich
Reg. Nr. 26-19
- Stellungnahme der Verwaltung
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
5. 17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen