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Datum: 02.09.2020

9. Finanzausschuss tagt

Am Donnerstag, dem 10. September 2020, findet die 9. Sitzung des Finanzausschusses um
16.30 Uhr in der Festhalle, kleiner Saal, statt. Die Sitzung steht unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer.

Für Gäste gilt:
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,
dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Kontaktbeschränkungen wegen Corona wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.


Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teiles stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Finanzausschusses am 28.05.2020
1.3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Finanzausschusses am 25.06.2020
1.4. Beantwortung von Anfragen
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters

2. Information
2.1. Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung
außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen zur Ausstattung der Schulen im
Rahmen des Programms MobilEndFöVO
Drucksachennummer: 0224/2020
2.2. Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2020
Drucksachennummer: 0230/2020
2.3. Wesentliche Abweichungen zum Haushaltsplan 2020
Drucksachennummer: 0229/2020

2.4. Verlängerung des Übergangszeitraums bis zur erstmaligen Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz
Drucksachennummer: 0214/2020
2.5. Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2020 - Eigenbetrieb GAV
Drucksachennummer: 0216/2020

3. Beschlussfassung
3.1. Annahme einer Spende der Stiftung der Sparkasse Vogtland für den Bürgerpreis 2020
Drucksachennummer: 0234/2020
3.2. Annahme zweier Spendenbeträge von Herrn Falk Engel für die Finanzierung zweier Exklusivbäume aus den Patenschaftsvereinbarungen vom 28.05.2020
Drucksachennummer: 0227/2020
3.3. Grundstücksverkehr (Verkauf von Flurstück 685c, Gemarkung Reusa)
Drucksachennummer: 0218/2020
3.4. Grundstücksverkehr (Verkauf von Flurstücken 737/4 und 737/5, Gemarkung Haselbrunn)
Drucksachennummer: 0219/2020
3.5. Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 09.06.2020 bis zum 24.08.2020
Drucksachennummer: 0231/2020

4. Vorberatung
4.1. Modellkommune Plauen - Oberzentrum im Vogtland »ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden"
Drucksachennummer: 0208/2020
4.2. Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Bahnhofstraße 39 und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Drucksachennummer: 0220/2020
4.3. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme «Eingangs- und Informationsgebäude Schlossterrassen mit WC«
Drucksachennummer: 0232/2020
4.4. Ergänzung zum Antrag der CDU-Fraktion - Erlass der Nettomiete ALI Sachsen e. V. und KALEB e. V. aufgrund Covid-19, Reg.-Nr. 112-20 - 2 Stellungnahmen der Verwaltung

5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Alle Vorlagen und Registratur-Nummern zu den Ausschüssen finden Sie ganz bequem unter www.plauen.de/vorlagen