9. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet amDienstag, dem 9. Juni 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (Großer Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
Information für Gäste:
Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Kontaktbeschränkungen wegen Corona wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Situation kein Catering vor Ort gibt
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
vom 05.05.2020
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
1.5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 05.05.2020
2. Information
2.1. Monitoring Energie- und Klimaschutzkonzept i. V. m. European Energy Award (EEA)
sowie Kommunales Energiemanagement (KomEMS)
Drucksachennummer: 0136/2020
3. Beschlussfassung
3.1. Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
Stadtwerke-Strom Plauen GmbH & Co. KG
Drucksachennummer: 0172/2020
3.2. Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Stadt Plauen für die Jahre 2021 und 2022
Drucksachennummer: 0161/2020
3.3. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Hort Grundschule Jößnitz
- Anschaffung Container Horträume
Drucksachennummer: 0170/2020
3.4. Grundstücksverkehr (Belastung Erbbaurecht für Flurstück 1019, Gemarkung Chrieschwitz)
Drucksachennummer: 0154/2020
3.5. Betriebssatzung für den »Kulturbetrieb der Stadt Plauen« als kommunaler Eigenbetrieb (Kulturbetriebssatzung)
Drucksachennummer: 0110/2020
Reg. Nr. 97-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3.6. Touristische Infrastruktur im Bereich Auenstraße und Neustadtplatz
Drucksachennummer: 0119/2020
Reg. Nr. 90-20 - Stellungnahme der Verwaltung
Reg. Nr. 60-20
3.7. Grünflächen- und Biodiversitätsstrategie der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0133/2020
Reg. Nr. 99-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3.8. Antrag der CDU-Fraktion - Aufhebung Baumschutzsatzung
Reg.-Nr. 50-19 - Stellungnahme der Verwaltung, Ergänzung zur Stellungnahme
3.9. Antrag der CDU-Fraktion - Konzessionsvergabe des ÖPNV
Reg.-Nr. 91-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3.10. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Mitgliedschaft im "Netzwerk SWS Digital e.V."
Reg.-Nr. 96-20 - Stellungnahme der Verwaltung
3.11. Antrag der AfD-Fraktion - kostenlose Testung der Beschäftigten in Kitas und Schulen auf Covid-19
Reg.-Nr. 107-20 - Stellungnahme der Verwaltung
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen