Anfrage im Bildungs- und Sozialausschusses vom 19. September 2019, TOP 4. Anfragen, öffentlicher Teil
Stadträtin Uta Seidel, Fraktion DIE LINKE., möchte wissen, wie der Stand gemäß Verwaltungsvorlage aus dem Stadtbau- und Umweltausschuss zur Errichtung des Quartiersspielplatzes an der Paul-Schneider-Straße ist. Warum wird der Fachausschuss für Soziales hier nicht vorab zur Auswahl der Spielgeräte angehört?Bürgermeister Levente Sárközy antwortet auf diese Anfrage wie folgt:
»Quartiersspielplatz:
Im Vorfeld der Planung zum Spielplatz Paul-Schneider-Straße wurde eine Umfrage in den umliegenden öffentlichen Einrichtungen durchgeführt. Folgende Institutionen wurden befragt: Kita Pusteblume, Evangelisch-Lutherische Markus-Paulus-Kirchgemeinde, Familienkompetenzzentrum »Junges Leben (JuLe)« und Hort der Grundschule Karl Marx.
Die Anregungen der Kinder aller Einrichtungen wurden vom Hort der Grundschule Karl Marx gesammelt und an die Stadt Plauen übergeben. Einige der Ideen sind in die Vorplanung eingeflossen, welche mit den Verantwortlichen vom Familienkompetenzzentrum »JuLe«, der Kita Pusteblume und dem Hort der Grundschule Karl Marx endabgestimmt wurden. Bei diesem Termin wurde auch das zentrale Spielgerät ausgesucht.
Derzeit wird für den Spielplatz die Ausführungsplanung erarbeitet. Der Bau soll noch 2019 ausgeschrieben werden. 2020 ist die Umsetzung geplant. Eine Anhörung zur Auswahl einzelner Ausstattungselemente bei Bauvorhaben ist im Sozialausschuss nicht vorgesehen. Für Projekte der städtebaulichen Entwicklung (§ 11 der Hauptsatzung der Stadt Plauen) ist der Stadtbau- und Umweltausschuss zuständig; dieser hat die Vorplanung zum Spielplatz am 23.09.2019 einstimmig beschlossen.
Ungeachtet dessen können die Mitglieder des Stadtrates im Vorfeld einer Beschlussfassung den Verweis in andere beratende Ausschüsse beantragen.