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Datum: 01.05.2024

Stadtrat tagt im Rathaus

Am Dienstag, dem 09.04.2024, findet die 52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Plauen statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.
Die Sitzung kann auch im Internet unter www.plauen.de/stadtrat live verfolgt werden.

Hinweis: Der Zugang zum Ratssaal ist nur über den derzeitigen Haupteingang an der Herrenstraße über das Treppenhaus bzw. mit dem Fahrstuhl in die 1. Etage möglich ist.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:


1.         Eröffnung der Sitzung

1.1.      Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen            Drucksachennummer: 1058/2024
1.2.      Tagesordnung
1.3.      Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52.Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 09.04.202
1.4.      Beantwortung von Anfragen
1.5.      Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 09.04.2024
1.6.      Informationen des Oberbürgermeisters

2.         Beschlussfassung
2.1.      Änderung Beschluss - Wirtschaftsplan des Kulturbetriebes der Stadt Plauen für das Jahr 2024            Drucksachennummer: 0979/2024
2.2.      Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts 2024            Drucksachennummer: 1041/2024
2.3.      Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen            Drucksachennummer: 1010/2024
2.4.      Satzung zur 7. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck“ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo)            Drucksachennummer: 1026/2024
2.5.      Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Sicherheitsdienstleistungen Rathausgebäude im Haushaltsjahr 2024            Drucksachennummer: 1051/2024 (grüne Vorlage – ursprünglich nur Finanzausschuss)
2.6.      Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Unterstützung Unikat e. V. bei DachsanierungReg.-Nr. 368-23 - Stellungnahme der Verwaltung
2.7.      Antrag der CDU-Fraktion - Überprüfung bestehender Pachtverträge für landwirtschaftliche Nutzflächen, Reg.-Nr. 378-24 - Stellungnahme der Verwaltung
2.8.      Aktualisierter Antrag der CDU-Fraktion - City-Ticket Plauener Straßenbahn GmbH Reg.-Nr. 397-24 –Stellungnahme der Verwaltung Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 399-24, Stellungnahme der Plauener Straßenbahn GmbH (die vorher eingereichten Anträge der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 356/24; 380/24; 386/24 sind damit hinfällig)

3.         Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zum Stadtrat und der Ausschüsse finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen

Die Live-Übertragung finden Sie unter www.plauen.de/stadtrat