Inhalt
Datum: 30.11.2023

43. Sitzung des Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 7. Dezember 2023, um 16:30 Uhr im Rathaus, Zimmer 154 b statt.
Die Sitzung wird von Oberbürgermeister Steffen Zenner geleitet.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Informationen des Oberbürgermeisters

2. Information
2.1. Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2023
Drucksachennummer: 0954/2023
2.2. Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0946/2023

3. Beschlussfassung
3.1. Annahme einer Spende des Fördervereins Dittes-Mittelschule e.V. für die Dittes-Oberschule
Drucksachennummer: 0956/2023
3.2. Gemeinsame Annahme von Spenden im Zeitraum vom 06.10.2023 - 09.11.2023
Drucksachennummer: 0953/2023

4. Vorberatung
4.1. 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)
Drucksachennummer: 0933/2023
4.2. Satzung zur 5. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 19.11.2019
Drucksachennummer: 0944/2023
- Antrag der SGI-Fraktion, Reg.-Nr. 364-23 - Stellungnahme der Verwaltung
- Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 367-23 - Stellungnahme der Verwaltung

4.3. Richtlinie der Stadt Plauen zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Neugeborene in Form eines Begrüßungsgeldes (RL Neugeborenenbegrüßung)
Drucksachennummer: 0942/2023
4.4. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2023 und überplanmäßiger Auszahlungen 2024 für die Maßnahme Beschaffung Drehleiter DLK 24
Drucksachennummer: 0961/2023
4.5. Übertragung von Sachanlagevermögen an den Kulturbetrieb der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0945/2023

5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zum Ausschuss finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen