13. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Information für Gäste:Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,dass die Stadtratssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Kontaktbeschränkungen wegen Corona wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
Die 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am
Dienstag, dem 17. November 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (Großer Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
(Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Situation kein Catering vor Ort gibt)
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 20.10.2020
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Einteilung des Wahlgebietes für die Oberbürgermeisterwahl 2021 und zukünftige Wahlen
Drucksachennummer: 0260/2020
2.2. Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung bewilligter Zuwendungen an die Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH
Drucksachennummer: 0274/2020
3. Beschlussfassung
3.1. Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0273/2020
3.2. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0277/2020
3.3. Verordnung über die Aufhebung der Rechtsverordnungen über die verkaufsoffenen Sonntage
im Dezember 2020
Tischvorlage
3.4. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Drucksachennummer: 0254/2020
3.5. Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Jahr 2020
Drucksachennummer: 0268/2020
3.6. Aufbau öffentliches W-Lan für die Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0271/2020
3.7. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Weiterleitung entgangener Elternbeiträge aufgrund der COVID-19-Pandemie an die freien Träger von Kitas
Drucksachennummer: 0281/2020
3.8. Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen im Rahmen zu beantragender Fördermittel / Auswirkungen Corona für das Parktheater
Drucksachennummer: 0286/2020
3.9. Beschluss zur Nutzung des Gebäudes und der Freifläche Clara-Wieck-Str. 4 in 08527 Plauen als Kindertageseinrichtung durch den Ev. Montessori Schulverein e.V. und zur Umsetzung der Kita "Regenbogen" in die Kita "Elsteraue" nach Fertigstellung.
Drucksachennummer: 0259/2020
3.10. Forstlicher Wirtschaftsplan 2021
Drucksachennummer: 0264/2020
3.11. Standortentscheidung für ein Informations- und Dokumentationszentrum zur Erinnerung
an die Friedliche Revolution 1989
Drucksachennummer: 0201/2020
- Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 151-20
- Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 143-20
3.12. Abschluss eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Vergabe der Stadtverkehrsleistungen
an die Plauener Straßenbahn GmbH
Drucksachennummer: 0257/2020
3.13. Herstellung einer WC-Anlage an der Gerberstraße in Plauen
Drucksachennummer: 0265/2020
3.14. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Lichtsignalanlage Knotenpunkt
Äußere Reichenbacher-/Röntgenstraße
Drucksachennummer: 0270/2020
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen