44. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Dienstag, dem 4. Juli 2023, um 15.30 Uhr im großen Saal der Festhalle Plauen, unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten Stadtratssitzung
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0869/2023
2.2. Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung
Drucksachennummer: 0868/2023
- Antrag der CDU-Fraktion - Reg. Nr. 338-23
Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Plauen
Polizeiverordnung/Aufnahme und Durchsetzung eines Alkoholverbots
2.3. Antrag der CDU-Fraktion - Reg. Nr. 339-23
- Maßnahmen zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Plauen
Einsatz von Videoüberwachung
2.4. Antrag der FDP-Fraktion - Reg. Nr. 343-23
- Einführung von Videoaufzeichnungen (Videoüberwachung) im Bereich des Postplatzes
2.5. Einrichtung neuer Planstellen gemeindlicher Vollzugsdienst
Drucksachennummer: 0864/2023
- Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 347-23
2.6. Antrag der Fraktion DIE LINKE - Reg. Nr. 345-23
- Räumlichkeiten/Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger in der Innenstadt zur Verfügung stellen
2.7. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion - Reg. Nr. 342-23
- Schaffung einer neuen Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen-Stelle
- Stellungnahme der Verwaltung
2.8. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb »Gebäude- und Anlagenverwaltung der
Stadt Plauen"
Drucksachennummer: 0851/2023
2.9. Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Vogtlandmuseum
Drucksachennummer: 0855/2023
2.10. Entgeltordnung für das Vogtlandmuseum Plauen mit Erich Ohser Haus - Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen Fabrik der Fäden - Weisbachsches Haus Plauen - Deutsches Forum für Textil und Spitze sowie Hermann-Vogel-Haus in Krebes
Drucksachennummer: 0853/2023
- Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Reg. Nr. 344-23 - Stellungnahme der Verwaltung
- Änderungsantrag SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 346-23
2.11. 8. Änderung der Grünanlagen- und Grünanlagengebührensatzung der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0799/2023
2.12. Antrag der FDP-Fraktion - Reg. Nr. 335-23
- Senkung des Strompreises der Stadtwerke-Strom Plauen GmbH & Co. KG
- Stellungnahme der Verwaltung
3. 17:00 Uhr - Einwohnerfragestunde
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen