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Datum: 19.11.2020

Kultur- und Sportausschuss sowie Wirtschaftsförderungsausschuss entfallen

Die nächsten Sitzungen des Kultur- und Sportausschusses am heutigen Donnerstag, 19. November 2020 und des Wirtschaftsförderungsausschusses am Montag, dem 23. November 2020, sind abgesagt. Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer ist angehalten, angesichts der momentanen Infektionslage darauf zu achten, dass der Gemeinderat bzw. seine Gremien nur dann einberufen werden, »... wenn dies die Geschäftslage dringend erfordert. Dies wird z. B. bei der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, bei Vergabeentscheidungen oder dann erforderlich sein, wenn mindestens ein Fünftel der Gemeinderäte die Einberufung beantragt hat (§ 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO). Auch bei der Aufstellung der Tagesordnung sollte darauf geachtet werden, nur solche Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung zu nehmen, die derzeit behandelt werden müssen. Weniger dringliche Angelegenheiten sollten nach Möglichkeit auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden. So kann sichergestellt werden, dass Gemeinderatssitzungen oder andere kommunale Gremiensitzungen auf ein gewisses zeitliches Mindestmaß begrenzt werden können«, heiß0t es dazu in einem Schreiben vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag zur Durchführung von Gemeinderatssitzungen aufgrund der am 02.11.2020 in Kraft getretenen neuen Fassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 30.10.2020.