Modellkommune Plauen auf gutem Weg
Plauen darf als Modellstadt in den kommenden sieben Jahren voraussichtlich 50 Millionen Euro investieren. Eine Beratung dazu fand am Dienstag (19. November) in Plauen statt. Vor Ort in Plauen waren drei Vertreter des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bauwesen und Raumordnung Bonn (Bastian Wahler-´ak, Lars-Christian Uhlig und Birgit Kann); Ingo Wolf vom Bundesinnenmisterium für Bau und Heimat, ein Referent Zuwendungsbau vom Sächsischen Staatsministerium für Finanzen, Andrea Kittel (Referentin im Sächsischen Staatsministerium des Inneren Dresden), Nadja Grüneberg (Sächsisches Staatsministerium des Inneren Dresden) und aus der Stadtverwaltung Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, Bürgermeister Levente Sárközy, Bürgermeister Steffen Zenner, Finanz-Chefin Ute Göbel, Kerstin Wolf (Fachbereichsleiterin Bau und Umwelt), Birgit Winkler (Fachgebietsleiterin Stadtplanung und Umwelt) sowie Axel Markert von der Gebäude- und Anlagenverwaltung.Besprochen wurde der Zwischenstand aus fachlicher Sicht, außerdem sollten die Finanzierungsgrundsätze geklärt werden. »Alle Partner stehen zur Gesamtfinanzierung. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sein Bekenntnis zur Finanzierung gegeben, allerdings führt das Land Sachsen einen Doppelhaushalt und die gesamte Summe von 25 Millionen minus 10 Prozent Eigenanteil durch die Stadt kann wohl erst im nächsten Doppelhaushalt 2021/22 und Folgejahre abgebildet werden«, erläutert Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer. Von den 50 Millionen fließen jeweils 25 Millionen vom Bund und vom Land, wobei die Stadt einen Eigenanteil von 10 Prozent leisten soll.
Ralf Oberdorfer: »Es war ein konstruktives Gespräch, das gezeigt hat, dass wir als Verwaltung gute Vorarbeit geleistet haben und auf dem richtigen Weg sind.« Bestätigt sind der Neubau der Turnhalle am Lessing-Gymnasium, der Ausbau zum Sportkomplex an der Kemmlerschule und die Erweiterung des Stadtbads.
Gemeinsam ging es dann vor Ort zu den geplanten Maßnahmen, bei allen Erläuterungen konnten die Fachleute auch mitgehen. Die Folgekosten für Stadtbad und Turnhalle am Lessing-Gymnasium wurden thematisiert. »Insgesamt konnte die Kommission feststellen, dass wir bereits weit vorangekommen sind«, freut sich der OB. »Das, was wir gezeigt haben und planen ist das, was die Kommission in einem solchen Modellprojekt auch erwartet.«
»Hausaufgaben« gab es aber auch - die Projekte sollen untereinander noch besser vernetzt werden und es soll nachgewiesen werden, wie die sozialen Strukturen damit verbessert werden.
Erwartet wird, dass die Projekte innovativ sind und über das normale Maß hinausgehen werden.
Für die weitere Konzeption werden zwei neue Planstellen (Stadtplanung und Bauleitung) geschaffen, die ebenfalls aus dem Projektgeld bezahlt werden.
Grundlage für die Fördergelder ist ein Beschluss des Deutschen Bundestags vom November 2018, der Plauen als eine von sechs Modellkommunen auserkoren hat und mit 25 Millionen Euro für Bauinvestitionen fördert. Nochmal so viel Geld soll aus den jeweiligen Ländern aus Landes- und Kommunalmitteln bereitgestellt werden. Plauen rechnet mit einer Sonderförderung von 90 Prozent der förderfähigen Kosten.
Plauen ist die einzige Stadt in Sachsen, die diese umfassende Förderung erhält, deutschlandweit sind es insgesamt nur sechs Städte - Hamburg, Saarbrücken, Rostock, Erfurt, Duisburg und Plauen. Plauen ist die kleinste Stadt.
Plauen wurde durch einen Hinweis von Yvonne Magwas, der vogtländischen Bundestagsabgeordneten, auf dieses Modellprojekt aufmerksam.
Beworben hat sich Plauen mit dem Städtebauprojekt »ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden«. Erstmals öffentlich vorgestellt wurde das komplexe Konzept im Stadtrat Anfang September. Beim Bürgerinfoabend am 26. September in der Festhalle wurden die Vorhaben Interessierten vorgestellt.