27. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet amDienstag, dem 1. Februar 2022,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen, großer Saal
unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Für Gäste gilt:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen. Sitzplätze für Bedienstete der Stadtverwaltung Plauen und für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung. Gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ist für Gremiensitzungen die 3-G-Regel verbindlich anzuwenden. Die entsprechenden Nachweise sind vorzuzeigen. Das Tragen einer FFP2-Maske während der gesamten Sitzungsdauer ist verpflichtend für alle Teilnehmer. Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert von 35 eine Kontaktdatenerfassung aller Anwesenden erfolgen. Gäste müssen ein Kontaktdatenformular ausfüllen.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Vereidigung von Herrn Tobias Kämpf als Bürgermeister Geschäftsbereich I
1.2. Abberufung und Neuberufung als Mitglied des Stadtrates der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0536/2022
1.3. Tagesordnung
1.4. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 23.11.2021
1.5. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 21.12.2021
1.6. Beantwortung von Anfragen
1.7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21.12.2021
1.8. Informationen des Oberbürgermeisters
- Benennung von ordentlichen Mitgliedern in den Ausschüssen gemäß § 42 Abs. 2 Satz 5 SächsGemO
2. Beschlussfassung
2.1.
Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0545/2022
2.2. Abberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0534/2022
2.3. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0538/2022
2.4. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Theater Plauen-Zwickau gGmbH
Drucksachennummer: 0542/2022
2.5. Verwaltungsvereinbarung zur gemeinsamen Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Vogtlandkreis zwischen der Stadt Plauen und dem Landratsamt Vogtlandkreis
Drucksachennummer: 0523/2021
2.6. Mehrfunktionshaus Großfriesen - Schaffung einer Begegnungsstätte für alle Generationen
Drucksachennummer: 0527/2021
2.7. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Weisbachsches Haus
PL - Forum für Textil und Spitze
Drucksachennummer: 0532/2022
2.8. Grundstücksverkehr (Aufhebung Verkaufsbeschluss und Auftrag zur Neuausschreibung)
Drucksachennummer: 0533/2022
2.9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 »Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller,
Plauen-Oberlosa« Abwägungsbeschluss
Drucksachennummer: 0524/2021
2.10. Antrag der Fraktion DIE LINKE auf dauerhaften unbaren Zuschuss an Männerschutzverein
Weissenberg e. V. in Form einer Parkkarte für Gewerbetreibende
Reg. Nr. 233-21
- Stellungnahme der Verwaltung
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen