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Datum: 23.11.2023

38. Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses

Am Donnerstag, dem 30. November 2023, findet die 38. Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses um 16:30 Uhr im Rathaus, Zimmer 154 b statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Bürgermeister Tobias Kämpf.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Informationen des Bürgermeisters

2. Vorstellung Ergebnisse Projekt Kinderkonferenz 2023
Vortragende: Fabrice Riley Franke (Schülersprecher, Friedensschule - Oberschule)
Evelin Horo (ehem. Schülersprecherin, Oberschule »Friedrich Rückert«)
Gast: Lisett Baumbach, Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Plauen e.V.

3. Vorberatung
3.1. Satzung zur 5. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 19.11.2019
Drucksachennummer: 0944/2023

- Antrag der SGI-Fraktion, Reg.-Nr. 364-23 - Stellungnahme der Verwaltung
- Antrag der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 367-23 - Stellungnahme der Verwaltung
3.2. Richtlinie der Stadt Plauen zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Neugeborene in Form eines Begrüßungsgeldes (RL Neugeborenenbegrüßung)
Drucksachennummer: 0942/2023
3.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Wohnungslosenunterkünfte -,
Reg.-Nr. 066-23 - Stellungnahme der Verwaltung

4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

Die Vorlagen zu den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen