14. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Für Gäste gilt:Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,
dass die Stadtratssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) vom 27.11.2020 wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
Es besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Die 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am
Dienstag, dem 15. Dezember 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (Großer Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
(Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Situation kein Catering vor Ort gibt)
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Beantwortung von Anfragen
1.3. Informationen des Oberbürgermeisters
2. 1. Lesung zum Haushaltsplan der Stadt Plauen 2021/2022
2.1. Information zu Verwaltungsgliederung, Stellenplan und Stellenverteilung in der Stadt Plauen 2021/2022
3. Information
3.1. Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0280/2020
4. Beschlussfassung
4.1. Verordnung über die Aufhebung der Rechtsverordnungen über die verkaufsoffenen Sonntage
im Januar 2021
Drucksachennummer: 0300/2020
4.2. Zeitweise Änderung der Parkgebührenverordnung in der Zone "Zentrum 1"
Drucksachennummer: 0302/2020
4.3. Neues Corporate Design für die Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0267/2020
4.4. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0250/2020
4.5. Besetzung und Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2021
Drucksachennummer: 0276/2020
4.6. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des EigB GAV
Drucksachennummer: 0263/2020
4.7. Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der GAV
Drucksachennummer: 0278/2020
4.8. Überplanmäßige Aufwendungen für Straßenbeleuchtung (Mitlaufmaßnahmen envia/ZWAV)
Drucksachennummer: 0293/2020
4.9. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) für die Maßnahme Kindertagesstätte Elsteraue
Drucksachennummer: 0294/2020
4.10. Verlängerung der Sanierungsgebiete »Plauen-Altstadt« und »Östliche Bahnhofsvorstadt«
Drucksachennummer: 0287/2020
5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen