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Datum: 18.06.2025

10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen tagt mit Einwohnerfragestunde

Am Dienstag, den 24.06.2025, findet um 15.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses die 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen mit Einwohnerfragestunde statt.
Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:

Tagesordnung - öffentlicher Teil:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 1.2 Tagesordnung
TOP 1.3 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 15.04.2025
TOP 1.4 Beantwortung von Anfragen
TOP 1.5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates
am 20.05.2025
TOP 1.6 Informationen des Oberbürgermeisters

TOP 2 Beschlussfassung
TOP 2.1 Satzung zur 13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Plauen
BSV-120/2025
- Änderungsantrag Reg. Nr. 59-25, Stellungnahme der Verwaltung
- Änderungsantrag Reg. Nr. 65-25
- Änderungsantrag Reg. Nr. 68-25
TOP 2.2 Wahl eines Friedensrichters sowie eines Friedensrichters als Stellvertreter für den Schiedsbezirk der Stadt Plauen für die Wahlperiode 2025 bis 2030
BSV-173/2025 - Vorlage wird noch erstellt
TOP 2.3 Erlass einer Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung
BSV-164/2025
TOP 2.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 030 »Agri-Solaranlage Plauen - Unterlosa« - Aufstellungsbeschluss
BSV-104/2025
TOP 2.5 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen »Agri-Solaranlage Plauen - Unterlosa« - Aufstellungsbeschluss
BSV-105/2025
TOP 2.6 Verkauf des Grundstückes Walkgasse 2, Flurstück 1316 der Gemarkung Plauen,
Größe 280 m² mit Gebäude und Nebengelass sowie des Flurstückes 1317
BSV-163/2025
TOP 2.7 Änderungsantrag Modellvorhaben ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden - Einzelvorhaben 3 Baustein 1- Neubau des Erweiterungsbaus an den bestehenden Baukörper in südwestlicher Richtung mit Freiflächen und Parkdeck
BSV-170/2025
TOP 2.8 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des EigB GAV
BSV-150/2025
TOP 2.9 Änderung Friedhofsgebührensatzung
BSV-152/2025
TOP 2.10 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Kemmler-OS
BSV-165/2025
TOP 2.11 Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme «ZIZ - investive Maßnahmen« zur Anschaffung mobiler Durchfahrtssperren
BSV-176/2025
TOP 2.12. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme «ZIZ - investive Maßnahmen« zur Anschaffung einer Eisbahn
BSV-177/2025

TOP 3 Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)

TOP 4 17:00 Uhr Einwohnerfragestunde

Die Vorlagen zu der Sitzung sowie den Link zum Livestream gibt es unter www.plauen.de/stadtrat