19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
Am Dienstag, den 19.05.2026 findet die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.Während der öffentlichen Sitzung ist der Zugang zum Sitzungsraum über den Haupteingang des Rathauses möglich.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 1.2 Tagesordnung
TOP 1.3 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 17.03.2026
TOP 1.4 Beantwortung von Anfragen
TOP 1.5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates
der Stadt Plauen am 21.04.2026
TOP 1.6 Informationen des Oberbürgermeisters
TOP 2 Beschlussfassung
TOP 2.1 Änderung zum Sitzungskalender 2026 für den Stadtrat und seine Ausschüsse
BSV-306/2026
TOP 2.2 Änderung zum Sitzungskalender 2026 Verschiebung bzw. Zusammenlegung Ausschüsse
BSV-321/2026
TOP 2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2024
BSV-313/2026
TOP 2.4 Annahme des Überschusses der Liquidation von zweckgebundenen Vereinsvermögen
BSV-319/2026
TOP 2.5 3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der »Plauener Weihnacht« am 06.12.2026 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
BSV-300/2026
TOP 2.6 4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der »Plauener Weihnacht« am 20.12.2026 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz
BSV-301/2026
TOP 2.7 Anpassung des qualifizierten Mietspiegels
BSV-303/2026
TOP 2.8 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen
BSV-302/2026
TOP 2.9 Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium
»Clara Wieck« Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium - GebSVoKo)
BSV-310/2026
TOP 2.10 Vertrag zwischen Stadt Plauen und Dachverband Stadtmarketing Plauen e.V. (DVS) (Spitzenfest und Bezuschussung DVS)
BSV-305/2026
TOP 2.11 Festsetzung der Standgebühren zum Tag der Sachsen 2027
BSV-311/2026
TOP 2.12 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 043 »Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße« - Abwägungsbeschluss
BSV-315/2026
TOP 2.13 Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Deckensanierungen Straßen
BSV-288/2026
TOP 2.14 Antrag der CDU-Fraktion - Harmonisierung der Grünpflege in den Ortsteilen
Reg.-Nr. 110-26 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.15 Antrag OV Jößnitz Herr Kellner - Harmonisierung der Grünpflege in den Ortsteilen
Reg.-Nr. 115-26 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.16 Antrag OV Jößnitz Herr Kellner -Sanierung Feuerwehrgerätehaus Steinsdorf
Reg.-Nr. 64-25 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.17 Antrag (Änderungsantrag zu Reg.-Nr. 104-26) der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht
- Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken!
Reg.-Nr. 118-26 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 3 Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat und zu den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen