Hinweise der Stadt Plauen zu den angemeldeten Versammlungen am 8. August
Am Samstag, dem 8. August finden im Stadtgebiet von Plauen mehrere angemeldete Versammlungen und Gegenproteste statt. Die Stadtverwaltung Plauen informiert im Vorfeld über die rechtliche Zuständigkeit sowie über zu erwartende Beeinträchtigungen im Stadtgebiet.Da die Stadt Plauen als Große Kreisstadt dem Vogtlandkreis angehört, liegt die rechtliche Prüfung, Genehmigung und Erteilung von Auflagen für Versammlungen gemäß Sächsischem Versammlungsgesetz beim Landratsamt Vogtlandkreis als zuständige Versammlungsbehörde. Die Absicherung der Versammlungen sowie die Verkehrsregelung vor Ort obliegen der Polizeidirektion Zwickau.
Die Stadtverwaltung Plauen verfügt in diesem Zusammenhang über keine eigenen versammlungsrechtlichen Entscheidungskompetenzen, steht jedoch mit dem Landratsamt und der Polizei im organisatorischen Austausch, um den Ablauf auf städtischem Grund bestmöglich zu begleiten.
Appell des Oberbürgermeisters
Vor dem Hintergrund der erwarteten Versammlungen wendet sich Oberbürgermeister Steffen Zenner an die Bürgerinnen und Bürger sowie an alle Anreisenden: »Plauen nimmt in der deutschen Geschichte einen besonderen Platz ein: Im Herbst 1989 ging von unserer Stadt der entscheidende Anstoß für die Friedliche Revolution aus. Dieses Erbe verpflichtet uns. Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind tragende Säulen unserer Demokratie. Wer dieses Recht in Plauen in Anspruch nimmt - ganz gleich mit welcher politischen Haltung -, hat dies gewaltfrei, friedlich und mit Respekt gegenüber unserer Stadt und ihren Menschen zu tun. Ich appelliere an alle Beteiligten, kühlen Kopf zu bewahren, Provokationen zu vermeiden und den Anweisungen der Polizeikräfte Folge zu leisten.«
Verkehrshinweise
Aufgrund von Aufzügen und Standkundgebungen ist im Verlauf des Samstags im Innenstadtbereich sowie im Umfeld des Oberen Bahnhofs mit temporären Beeinträchtigungen des Straßen- und Fußgängerverkehrs zu rechnen.
Auf der Bahnhofstraße in Fahrtrichtung zwischen Pausaer Straße und Albertplatz gelten ab dem 7. August um 21 Uhr Halteverbote. In diesem Bereich soll die Auftaktveranstaltung ab 10 Uhr erfolgen. Der Aufzug soll 13 Uhr starten. Kurzfristige Änderungen können sich jederzeit ergeben.
Die Sperrung wird bis mindestens zum 8. August 19 Uhr, andauern. Die stadtauswärtige Fahrbahn (vom Albertplatz zum Oberen Bahnhof) wird abhängig von der tatsächlichen Teilnehmerzahl ggf. am 8. August ab den Morgenstunden gesperrt.
Laut Versammlungsbehörde Landratsamt kann es im Rahmen des Aufzugs durch das Stadtgebiet ab etwa 12.30/13.00 Uhr zu verkehrsrechtlichen Einschränkungen unter anderem in den Bereichen August-Bebel-Straße, Martin-Luther-Straße, Pausaer Straße, Friedensstraße, Engelstraße, Neundorfer Straße, Unterer Graben und Bahnhofstraße kommen. Polizei und Versammlungsbehörde sind bestrebt, sämtliche im Zusammenhang mit dem Versammlungsaufzug erforderlichen Straßensperrungen so kurz wie möglich zu halten. Sobald der Aufzug einen Streckenabschnitt vollständig passiert hat und die Verkehrssicherheit gewährleistet ist, werden die betroffenen Straßen schnellstmöglich wieder für den Verkehr freigegeben.
Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, die betroffenen Bereiche nach Möglichkeit zu umfahren oder mehr Zeit einzuplanen. Genannte und darüber hinaus eventuelle weitere kurzfristige Straßensperrungen werden direkt durch die Polizei vor Ort angewiesen.
Bei der Plauener Straßenbahn wird es zeitweise zu Einschränkungen im Straßenbahnverkehr kommen. Über genauere Änderungen der Fahrpläne wird im Laufe der kommenden Woche auf der Website der PSB (www.strassenbahn-plauen.de) sowie auf deren Social-Media-Kanälen informiert.
Weitere Informationen gibt es ab morgen (4. August) auf der Website des Vogtlandkreises unter www.vogtlandkreis.de