11. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Information für Gäste:Gemäß § 36 Abs. 4 SächsGemO wird darauf hingewiesen,dass die Ausschusssitzung in öffentlicher Sitzung durchgeführt wird.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und anlässlich der Allgemeinverfügung des
Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den Kontaktbeschränkungen wegen Corona wird jedoch dringend davon abgeraten,
an der Sitzung teilzunehmen, sofern die Teilnahme nicht aus beruflichen Gründen
(z. B. Vertreter der Presse) erfolgt.
Die 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am
Dienstag, dem 22. September 2020,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen (Großer Saal)
unter Leitung von Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer statt.
(Bitte beachten Sie, dass es aufgrund der aktuellen Situation kein Catering vor Ort gibt)
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 07.07.2020
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 10. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 07.07.2020
1.5. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Information
2.1. Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen zur Ausstattung der Schulen im Rahmen des Programms MobilEndFöVO
Drucksachennummer: 0224/2020
2.2. Verlängerung des Übergangszeitraums bis zur erstmaligen Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz
Drucksachennummer: 0214/2020
3. Beschlussfassung
3.1. Sitzungskalender 2021 für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Drucksachennummer: 0225/2020
3.2. Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Abfallentsorgung Plauen GmbH
Drucksachennummer: 0233/2020
3.3. Grundstücksverkehr (Verkauf Industrie- und Gewerbegebiet Plauen-Oberlosa Teil 2a)
Drucksachennummer: 0221/2020
3.4. Neuberufung der durch die Stadt Plauen zu berufenden Stiftungsräte für die
Erich-Ohser-e.o.plauen Stiftung
Drucksachennummer: 0204/2020
3.5. Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 des Kulturbetriebes
der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0206/2020
3.6. Verlängerung Mietvertrag für die Kita Teddy Oberlosa
Drucksachennummer: 0211/2020
3.7. Modellkommune Plauen - Oberzentrum im Vogtland »ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden"
Drucksachennummer: 0208/2020
3.8. Befristete Änderung der Entgeltordnung für Plauener Sportstätten
Drucksachennummer: 0212/2020
3.9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Drucksachennummer: 0213/2020
3.10. 1. Änderungsverordnung zur Alkoholkonsumverbots-Polizeiverordnung 2020
Drucksachennummer: 0217/2020
3.11. Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Pöhl und der Stadt Plauen
zur Übernahme der Aufgabe der Straßenverkehrsbehörden nach § 45 StVO
Drucksachennummer: 0205/2020
3.12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 026 »Automobil- und Dienstleistungszentrum Müller,
Plauen-Oberlosa« - Aufstellungsbeschluss
Drucksachennummer: 0222/2020
3.13. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme «Eingangs- und Informationsgebäude Schlossterrassen mit WC«
Drucksachennummer: 0232/2020
3.14. Ersatz des Eigenanteiles der Stadt Plauen durch den Eigentümer des Grundstückes Bahnhofstraße 39 und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Drucksachennummer: 0220/2020
3.15. Ergänzung zum Antrag der CDU-Fraktion, Reg. Nr. 112-20
- Erlass der Nettomiete ALI Sachsen e. V. und KALEB e. V. aufgrund Covid-19
- Stellungnahmen der Verwaltung
- Ergänzungsantrag Reg. Nr. 135-20, SPD/Grüne/Initiative-Fraktion
4. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen