2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
Am Dienstag, dem 22.10.2024 findet die 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15:30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner. Die Sitzung kann auch im Internet unter www.plauen.de/stadtrat live verfolgt werden.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Verpflichtung von am 09.06.2024 gewählten Mitgliedern des Stadtrates
der Stadt Plauen
1.3. Tagesordnung
1.4. Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 03.09.2024
1.5. Beantwortung von Anfragen
1.6. Informationen des Oberbürgermeisters
2. 1. Lesung zum Haushaltsplan 2025/2026
3. Information
3.1. Berichterstattung zum Haushaltsplan per 30.06. mit den wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2024
INV-006/2024
4. Beschlussfassung
4.1. Berufung von sachkundigen Einwohnern
BSV-040/2024
4.2. Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze 2025 der Stadt Plauen (Grundsteuerhebesatzsatzung 2025)
BSV-032/2024
4.3. Ertragssteuerliche Einlage von Geschäftsanteilen an der Kommunale Beteiligungs-gesellschaft mbH an der eniva und von Aktien an der envia Mitteldeutsche Energie AG in den Betrieb gewerblicher Art Sportstätten der Stadt Plauen
BSV-030/2024
4.4. Satzung über die Benutzung und Gebühren der Notunterkünfte Chrieschwitz
der Stadt Plauen
BSV-017/2024
4.5. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des EigB GAV
BSV-031/2024
4.6. Erschließung Flurstücke 437 und 438/4 der Gemarkung Neundorf - ehem. Rittergut
BSV-024/2024
4.7. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Außendarstellung der
»Fabrik der Fäden - Weisbachsches Haus« mit Weisbachschem Garten
BSV-028/2024
4.8. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Unterhaltung der Gemeindestraßen
BSV-016/2024
4.9. Antrag der CDU-Fraktion (alte Wahlperiode) - Prüfung bez. Umsetzung
»Thomas-Küttler-Platz« mit Gedenktafel und Straßenschild,
Reg.-Nr. 405-24 - Stellungnahme der Verwaltung
5. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)