28. Stadtratssitzung der Stadt Plauen
Die 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet amDienstag, dem 01. März 2022,
um 15.30 Uhr in der Festhalle Plauen, großer Saal
unter Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner statt.
Für Gäste gilt:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und in Bezug auf die aktuelle Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wird auf die Einhaltung des Hygienekonzeptes der Festhalle Plauen (u. a. beschränkter Personenzugang) hingewiesen.
Sitzplätze für Bedienstete der Stadtverwaltung Plauen und für Gäste stehen deshalb nur in begrenztem Umfang zur Verfügung.
Gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ist für Gremiensitzungen die 3-G-Regel verbindlich anzuwenden. Die entsprechenden Nachweise sind vorzuzeigen.
Das Tragen einer FFP2-Maske während der gesamten Sitzungsdauer ist verpflichtend für alle Teilnehmer.
Gleichzeitig muss ab einem Inzidenzwert von 35 eine Kontaktdatenerfassung aller Anwesenden erfolgen. Gäste müssen ein Kontaktdatenformular ausfüllen.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Tagesordnung
1.2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 01.02.2022
1.3. Beantwortung von Anfragen
1.4. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Beschlussfassung
2.1. Neuberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0553/2022
2.2. Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern
Drucksachennummer: 0554/2022
2.3. Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
BÄDER PLAUEN GmbH aufgrund Änderung von Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 0541/2022
2.4. Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
Abfallentsorgung Plauen GmbH (AEP) aufgrund Änderung von Fraktionsstärken
Drucksachennummer: 0540/2022
2.5. Entsendungswiderruf und Neuentsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH
Drucksachennummer: 0552/2022
2.6. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2022 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz anlässlich des 26. Europäischen Bauernmarktes am 03.04.2022
Drucksachennummer: 0551/2022
2.7. Änderung der Geschäftskreise der Bürgermeister
Drucksachennummer: 0546/2022
2.7.1. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 238-22, Stellungnahme der Verwaltung
2.7.2. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 240-22, Stellungnahme der Verwaltung
2.7.3. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 241-22, Stellungnahme der Verwaltung
2.7.4. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 242-22, Stellungnahme der Verwaltung
2.7.5. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 243-22
2.7.6. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 244-22
2.7.7. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 245-22
2.7.8. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 246-22
2.7.9. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 247-22
2.7.10. Antrag der FDP-Fraktion, Reg. Nr. 248-22, Stellungnahme der Verwaltung
2.7.11. Antrag der Fraktion DIE LINKE, Reg. Nr. 249-22
2.7.12. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 250-22
2.7.13. Antrag der SPD/Grüne/Initiative-Fraktion, Reg. Nr. 251-22
2.8. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen in 2021 für die Gewerbesteuerumlage
Drucksachennummer: 0528/2022
2.9. Bundesprogramm »Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren«
Drucksachennummer: 0547/2022
2.10. Grundschule Kuntzehöhe - Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen
Drucksachennummer: 0526/2021
2.11. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme «Parkplatz Weisbachsches Haus Plauen - Forum für Textil und Spitze«
Drucksachennummer: 0549/2022
2.12. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 027 »Betriebserweiterung Vogtlandmilch GmbH an der Pausaer Straße« und zur 3. Änderung
des Flächennutzungsplanes der Stadt Plauen
Drucksachennummer: 0544/2022
2.13. Mitgliedschaft der Stadt Plauen im "Förderverein zum Erhalt und zur Entwicklung des Geländes
der ehemaligen Sternquell-Brauerei - Stern-KulT e. V."
Druckaschennummer: 0556/2022
2.14. Grünpaten für Plauen - Verantwortung übernehmen für unsere Nachfolgegenerationen
Drucksachennummer: 0539/2022
3. Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen