4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
Am Dienstag, dem 17.12.2024 findet die 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15:30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.Die Sitzung kann auch im Internet unter www.plauen.de/stadtrat live verfolgt werden.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 1.2 Vereidigung eines Mitglieds des Stadtrates der Stadt Plauen
TOP 1.3 Tagesordnung
TOP 1.4 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen
am 22.10.2024
TOP 1.5 Beantwortung von Anfragen
TOP 1.6 Informationen des Oberbürgermeisters
TOP 1.7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates
der Stadt Plauen am 19.11.2024
TOP 2 Beschlussfassung
TOP 2.1 Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse
des Stadtrates der Stadt Plauen (KuSpA, WA)
BSV-095/2024
TOP 2.2 Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Stadtrat der
Stadt Plauen (Fraktionsfinanzierungssatzung)
BSV-067/2024
TOP 2.3 1. Änderung der Entgeltordnung für das Vogtlandmuseum Plauen mit
Erich Ohser Haus-Galerie e.o.plauen und seinen Außenstellen
Fabrik der Fäden-Weisbachsches Haus Plauen-Deutsches Forum für Textil und Spitze sowie Hermann-Vogel-Haus in Krebes
BSV-078/2024
TOP 2.4 Satzung zur 6. Änderung der Elternbeitragssatzung der Stadt Plauen vom 20.11.2015, zuletzt geändert durch die 5. Änderungssatzung vom 19.12.2023
BSV-076/2024
- Antrag der SPD/Initiative-Fraktion, Reg.-Nr. 2-24 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.5 Haushaltssatzung 2025/2026
BSV-097/2024
TOP 2.5.1. Antrag 18-24HH - Fraktion Freie Bürgerliste Plauen
TOP 2.5.2 Antrag 395-24HH - Ortschaftsrat Jößnitz
TOP 2.5.3 Antrag 6-24HH - Ortschaftsrat Jößnitz
TOP 2.5.4 Antrag 9-24HH - SPD/Initiative-Fraktion
TOP 2.5.5 Antrag 10-24HH - SPD/Initiative-Fraktion
TOP 2.5.6 Antrag 12-24HH - SPD/Initiative-Fraktion
TOP 2.5.7 Antrag 13-24HH - Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht
TOP.2.5.8 Antrag 17-24HH - Fraktion Freie Bürgerliste Plauen
TOP 2.5.9 Antrag 21-24HH - Fraktion Die Linke/Grüne
TOP 2.5.10 Antrag 24-24HH - Fraktion Die Linke/Grüne
TOP 2.6 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2025
und 2026 nach § 88b Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)
BSV-081/2024
TOP 2.7 Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024 der GAV
BSV-084/2024
TOP 2.8 Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die brandschutztechnische Ertüchtigung des Objektes Friedrich-Engels-Straße 1
BSV-085/2024
TOP 2.9 Nachhaltiges Klimaanpassungskonzept für die Stadt Plauen (NaKliP)
BSV-059/2024
TOP 2.10 Antrag der Fraktion SPD/Initiative-Fraktion
- Winterdienst am Schlosshang sowie an der Friedensbrücke
Reg.-Nr. 4-24 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 3 Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat und den Ausschüssen finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen Dort gelangt man auch zur Live-Übertragung der Stadtratssitzung.